Full text : Zentralblatt für das Deutsche Reich. Herausgegeben im Reichsamt des Innern. Einundvierzigster Jahrgang. 1913. (41)

—  1082  —

2.  Zoll=  und    Steuerwesen.

Veränderungen  in  dem  Stande  und  den  Befugnissen  der  Zoll=  und  Steuerstellen.

Königreich  Preußen.

In  Huckingen  im  Bezirke  des  Hauptzollamts  Düsseldorf-Hubertus  ist  eine  selbständige  Zollabfertigungsstelle
  errichtet  worden,  die  für  den  Veredelungsverkehr  mit  ausländischem  Roh=  und  Brucheisen
  der  Firma  „Blechwalzwerk  Schulz-Knaudt  A.  G.  in  Huckingen“  zuständig  ist  und  die  Bezeichnung
„Zollabfertigungsstelle  für  das  Blechwalzwerk  Schulz-Knaudt  A.  G.  Huckingen“  führt.  Sie  hat,  und
zwar  nur  für  Eisen  und  Eisenwaren,  die  Befugnis  zur  Ausfertigung  und  Erledigung  von  Zollbegleitscheinen
  1  und  die  sämtlichen  Befugnisse  im  Eisenbahnverkehre.

Das  Zollamt  II  Hitdorf  im  Bezirke  des  Hauptzollamts  Düsseldorf-Hubertus  ist  in  ein  Zollamt
  1  und  das  Zollamt  I  Kempen  im  Bezirke  des  Hauptzollamts  Crefeld  in  ein  Zollamt  II  umgewandelt
  worden.

Dem  Zollamt  I1  Hitdorf  ist  dabei  die  Befugnis  zur  Erledigung  von  Zollbegleitscheinen  I1  über
Paraffin  und  Holz  und  zur  Erledigung  von  Tabakbegleitscheinen  I  und  II  beigelegt.

Dem  Zollamt  II  Kempen  verbleibt  von  seinen  bisherigen  Befugnissen  nur  die  zur  Erledigung
von  Branntweinbegleitscheinen;  alle  übrigen  sind  zurückgezogen  worden.

Das  Hauptzollamt  Königsberg  i.  Pr.  Tragheim  führt  fortan  die  Bezeichnung  „Hauptzollamt
Königsberg  i.  Pr.  Brahmsstraße“.

Entzogen:

dem  Zollamt  II  Briesen  im  Bezirke  des  Hauptzollamts  Strasburg  (Wpr.)  die  Befugnis  zur
Ausfertigung  von  Tabakbegleitscheinen  I  und  II  und  von  Zigarettenbegleitscheinen,  zur  Abfertigung
von  Branntwein,  Branntweinfabrikaten  und  Tabak  mit  dem  Anspruch  auf  Abgabenvergütung  und  zur
Ausfertigung  von  Übergangsscheinen  aller  Art;

dem  Zollamt  I  Delitzsch  im  Bezirke  des  Hauptzollamts  Wittenberg  die  Befugnis  zur  Erledigung
von  Zollbegleitscheinen  I  über  wiedereingehende  Mühlenfabrikate;

dem  Zollamt  I  Eilenburg  im  Bezirke  des  Hauptzollamts  Mühlberg  a.  E.  die  Befugnis  zur
Erledigung  von  Zollbegleitscheinen  I  über  Getreide  und  Mühlenfabrikate  aller  Art;

den  Zollämtern  II  Eilsleben  und  Osterwieck  im  Bezirke  des  Hauptzollamts  Halberstadt  die
Befugnis  zur  Ausfertigung  von  Tabakbegleitscheinen  I  und  II  und  zur  Abfertigung  von  Branntwein
und  Tabak  mit  dem  Anspruch  auf  Abgabenvergütung;

dem  Zollamt  I  Lautenburg  und  dem  Zollamt  II  Neumark,  beide  im  Bezirke  des  Hauptzollamts
Strasburg  (Wpr.),  die  Befugnis  zur  Abfertigung  von  Branntwein,  Branntweinfabrikaten  und  Tabak
mit  dem  Anspruch  auf  Abgabenvergütung  und  zur  Ausfertigung  von  Ubergangsscheinen  aller  Art;

dem  Zollamt  II  Löbau  (Wpr.)  im  Bezirke  des  Hauptzollamts  Strasburg  (Wpr.)  die  Befugnis
zur  Abfertigung  von  Branntwein  und  Branntweinfabrikaten  mit  dem  Anspruch  auf  Abgabenvergütung
und  zur  Erledigung  von  Ubergangsscheinen  aller  Art;

den  Zollämtern  II  Lützen,  Mücheln  und  Querfurt  im  Bezirke  des  Hauptzollamts  Naumburg
  a.  S.  die  Befugnis  zur  Abfertigung  von  Branntwein  und  Tabak  mit  dem  Anspruch  auf  Abgabenvergütung
  und  zur  Ausfertigung  von  Ubergangsscheinen  aller  Art;

dem  Zollamt  I  Magdeburg  Fürstenufer  im  Bezirke  des  Hauptzollamts  Magdeburg  Kaufhof
die  Befugnis  zur  Abfertigung  von  Gegenständen,  die  nicht  unter  ständiger  Kontrolle  eingesalzen  sind,
und  von  Tabak  gegen  Abgabenvergütung;
schei  dem  Hauptzollamt  Magdeburg  Holzhof  die  Befugnis  zur  Ausfertigung  von  Zigarettenbegleiteinen;



dem  Zollamt  I  Merseburg  im  Bezirke  des  Hauptzollamts  Naumburg  a.  S.  die  Befugnis  zur
Ausfertigung  von  Ubergangsscheinen  über  geschrotetes  Malz  und  Spielkarten;

dem  Zollamt  I  Mühlhausen  i.  Th.  (Stadt)  im  Bezirke  des  Hauptzollamts  Langensalza  die
Befugnis  zur  Abfertigung  von  Getreide  zur  Ausfuhr  gegen  Einfuhrschein  und  die  Befugnis  zur  Erhebung
  von  Ubergangsabgaben  und  zur  Ausfertigung  und  Erledigung  von  Übergangsscheinen;