Full text : Zentralblatt für das Deutsche Reich. Herausgegeben im Reichsamt des Innern. Einundvierzigster Jahrgang. 1913. (41)

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§  83.

(1)  Zum  Zwecke  der  Anweisung  (§  82)  ist  von  den  Hebestellen  das  Ergebnis  der  Einnahme
an  Wehrbeitrag  nach  den  am  Schlusse  jedes  Kalendermonats  abzuschließenden  Einnahme-  und
Kassenbüchern  den  übergeordneten  Oberbehörden  mittels  Ubersichten  anzuzeigen,  deren  Form  von
den  obersten  Landesfinanzbehörden  vorzuschreiben  ist.

(2)  Die  Oberbehörden  haben  auf  Grund  der  Übersichten  der  nachgeordneten  Hebestellen

für  die  Monate  April,  Mai,  Juli,  August,  Oktober,  November,  Januar  und  Februar
Monats-Einnahmeübersichten  nach  Muster  10,

nach  Ablauf  der  Monate  Juni,  September,  Dezember  und  März  Vierteljahrs-Einnahmeübersichten
  nach  Muster  11

aufzustellen.  Die  Monatsübersichten  haben  lediglich  die  Einnahmen  im  abgelaufenen  Monat,  die
Vierteljahrsübersichten  dagegen  die  Einnahmen  im  abgelaufenen  Teile  des  Rechnungsjahrs,  die
letzte  die  im  ganzen  Rechnungsjahre  nachzuweisen.  Das  Schlußergebnis  ist  der  nach  §  82  zu
erteilenden  Anweisung  zugrunde  zu  legen.  Die  Monatsübersichten  sind  spätestens  bis  zum  10.,
die  Vierteljahrsübersichten  spätestens  bis  zum  12.  des  folgenden  Monats  dem  Kaeiserlichen  Zollund
  Steuer-Rechnungsbureau  einzusenden.

(3)  Außerdem  haben  die  Oberbehörden  für  jedes  Rechnungsjahr  bis  zum  1.  November  des
folgenden  Rechnungsjahrs  schließliche  Einnahmeübersichten  nach  dem  für  die  Vierteljahrsübersichten
vorgeschriebenen  Muster  an  das  Kaiserliche  Zoll-  und  Steuer-Rechnungsbureau  einzusenden.  Die
schließliche  Einnahmeübersicht  kann  zutreffendenfalls  durch  die  Mitteilung  ersetzt  werden,  daß  die
vorläufige  Ubersicht  für  das  1.  bis  4.  Viertel  des  Rechnungsjahrs  einer  Anderung  nicht  bedarf.
Die  schließlichen  Einnahmeübersichten  und  die  sie  vertretenden  Mitteilungen  sind  vor  der  Absendung
  dem  für  die  Oberbehörde  zuständigen  Reichsbevollmächtigten  zur  Bescheinigung  der
Richtigkeit  porzulegen.

(4) Bestehen  in  einem  Bundesstaate  mehrere  Oberbehörden  für  den  Wehrbeitrag,  so  sind  die
Übersichten  der  Oberbehörden  mit  einer  das  Gesamtergebnis  nachweisenden  Hauptübersicht  seitens
einer  von  der  obersten  Landesfinanzbehörde  zu  bestimmenden  Behörde  einzusenden.

(5)  Vordrucke  zu  den  Ubersichten  nach  Muster  10  und  11  sind  den  Oberbehörden  und  den
in  Abs.  4  bezeichneten  Behörden  nach  Bedarf  vom  Kaiserlichen  Zoll-  und  Steuer-Rechnungsbureau
zu  liefern.

§   84.

(1)  Auf  Grund  der  von  den  Oberbehörden  aufgestellten  Vierteljahrsübersichten  und
schließlichen  Einnahmeübersichten  werden  vom  Reichskanzler  (Reichsschatzamt)  die  von  den  Landeskassen
  an  die  Reichshauptkasse  abzuführenden  Beträge  an  Wehrbeitrag  vorläufig  und  schließlich
festgestellt.

(2)  Abdrucke  dieser  Feststellungen  werden  den  Landesregierungen  alsbald,  am  Jahresschlusse
  spätestens  bis  zum  5.  Juni,  zugefertigt.  Soweit  die  Feststellungen  Abweichungen  von  den
auf  Grund  der  Anweisungen  der  Oberbehörden  an  die  Reichshauptkasse  abgelieferten  Beträgen
ergeben,  sind  die  erforderlichen  Abgleichungen  in  den  nächsten  Abrechnungen  der  Landeshauptkassen,
  am  Jahresschluß  in  den  Abrechnungen  für  den  Monat  Mai,  zu  bewirken.

§  85.

Als  Anlage  zu  der  Einnahmeübersicht  für  den  Monat  August  1914  ist  von  den  Hebestellen
  den  ihnen  übergeordneten  Oberbehörden  und  von  diesen  dem  Kaiserlichen  Zoll-  und  Steuer-Rechnungsbureau
  eine  Nachweisung  nach  Muster  12  über  das  gesamte  Rohsoll  an  Wehrbeiträgen,
die  Zu=  und  Abgänge  und  die  auf  das  Soll  angerechneten  Zinsen  und  Vorauszahlungen  auf  noch
nicht  veranlagte  Wehrbeiträge  nach  dem  Stande  am  Schlusse  des  Monats  August  1914  einzusenden.

§  86.

Die  Landesregierung  kann  die  nach  §§  82  bis  85  den  Oberbehörden  übertragenen  Geschäfte
  anderen  Behörden  als  den  nach  §  1  Abs.  1  bestimmten  Oberbehörden  übertragen.  Die
Behörden  sind  unter  Angabe  ihrer  Amtsbezirke  dem  Reichskanzler  (Reichsschatzamt)  mitzuteilen.

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Muster  10

Muster  II.


Muster.  12