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Zentralblatt
für das
Deutsche Reich.
Herausgegeben
Reichsamt des Innern.
Zu betiehen durch alls Postanstalten und Huchhandlungen.
XLI. Jahrgang. Verlin, Freitag, d den 7. Februar 1913. Nr. 7.
Intelt= 1. Gharalteruerleihung u#- „ Es*m* [ S jenfrern *) mit
rrnennung: — Ermächtigung zur Vornahme von Zivil- nländischen dichten seidenen Geweben 156
standshandlungen: — Exequaturerteilung Seite 153 1 MImseranderungen zin dem SEüande und den Besug-
» nissen der Zoll= un teuerstellen
2. Senkesen Status der deutschen Notenbanken End: 5. Bersicherungswesen: Bekanntmachung, betreffend Be-
·········· » freiung von der Versicherungspflicht nach § 1242 Nr. 1
3. Allgemeine Verwaltungssachen: Verbot der ferneren und 2 der Reichsversicherungsordnun 1568
Verbreitung der in Wien erscheinenden periodischen 6. Militärwesen: Abänderungen der Landwehr- Bezirs
Zeitschrift „Wiener Caricaturn . .. 156 einteilung für das Deutsche Reicg
4. Zoll= und Stenerwesen: Ergänzung des Verzeichnisses 6 7. Polizeiwesen: Vollziehung der Ausweisung von *
1ierlenigen Gegenstände, welche zum Transitlager ohne ländern aus dem Reichsgebiete 166
Mitverschluß der Zollbehörde abgelassen werden znes Fusweisung von Ausländern aus dem neiche-
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1.Ksnsnlatwefeu.
Seine Majestät der Kaiser haben dem Konsul in Helsingfors, Legationsrat Flügel, den Charakter
nls Generalkonsul zu verleihen geruht.
Seine Mojestät der Kaiser haben im Namen des Reichs an Stelle des ausgeschiedenen Konsuls Dudok
van Heel Herrn H. Chr. Beyermann zum Konsul in Ulissingen (Niederlande) zu ernennen geruht.
Dem Kaiserlichen Generalkonsul Plehn in Barcelona ist auf Grund des § 1 des Gesetzes vom
4. Mai 1870 Für seinen Amtsbezirk die Ermächtigung erteilt worden, bürgerlich gültige Eheschließungen
von Reichsangehörigen vorzunehmen und die Geburten, Heiraten und Sterbefälle von solchen zu
beurkunden.
Dem k. u. k. österreichisch-ungarischen Generalkonsul in Berlin, Konstantin Freiherrn Baum von
Appelshofen, ist namens des Reichs das Exequatur erteilt worden.
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