Full text : Zentralblatt für das Deutsche Reich. Herausgegeben im Reichsamt des Innern. Einundvierzigster Jahrgang. 1913. (41) 

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Zentralblatt

für  das

Deutsche  Reich.

Herausgegeben

Reichsamt  des  Innern.

  

 

 

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XLI.  Jahrgang.  Berlin,  Freitag,  d  den  7.  Februar  1913.  Nr.  7.

Inhalt=  1.  Charalterverleihung  -  „  Zulassung  eines   Zollfreien  Veredelungsverkehrs    mit
Errnennung:  —  Ermächtigung  zur  Vornahme  von  Zivil-  Inländischen  dichten  seidenen  Geweben  156
standshandlungen:  —  Exequaturerteilung  Seite  153  1  Veranderungen  Zoll und Steuerstellen  dem  Stande  und  den  Befug-»

  nissen  der  Zoll=  und  Steuerstellen
2.  Bankwesen  Status  der  deutschen  Notenbanken  Ende:  5.  Versicherungswesen:  Bekanntmachung,  betreffend  Be-··········
  »  freiung  von  der  Versicherungspflicht  nach  §  1242  Nr.  1
3.  Allgemeine  Verwaltungssachen:  Verbot  der  ferneren  und  2  der  Reichsversicherungsordnung  1568
Verbreitung  der  in  Wien  erscheinenden  periodischen  6.  Militärwesen:  Abänderungen  der  Landwehr-  Bezirks

Zeitschrift  „Wiener  Caricaturn  .  ..  156  einteilung  für  das  Deutsche  Reich

4.  Zoll=  und  Steuerwesen:  Ergänzung  des  Verzeichnisses  6  7.  Polizeiwesen:  Vollziehung  der  Ausweisung  von  Ausderjenigen
  Gegenstände,  welche  zum  Transitlager  ohne  ländern  aus  dem  Reichsgebiete  166

Mitverschluß  der  Zollbehörde  abgelassen  werden  können  Ausweisung  von  Ausländern  aus  dem  Reichs--
  gebiete............169

 



1.Konsulatwesen

 

Seine  Majestät  der  Kaiser  haben  dem  Konsul  in  Helsingfors,  Legationsrat  Flügel,  den  Charakter
als  Generalkonsul  zu  verleihen  geruht.

 

Seine  Majestät  der  Kaiser  haben  im  Namen  des  Reichs  an  Stelle  des  ausgeschiedenen  Konsuls  Dudok
van  Heel  Herrn  H.  Chr.  Beyermann  zum  Konsul  in  Ulissingen  (Niederlande)  zu  ernennen  geruht.

Dem  Kaiserlichen  Generalkonsul  Plehn  in  Barcelona  ist  auf  Grund  des  §  1  des  Gesetzes  vom
4.  Mai  1870  Für  seinen  Amtsbezirk  die  Ermächtigung  erteilt  worden,  bürgerlich  gültige  Eheschließungen
von  Reichsangehörigen  vorzunehmen  und  die  Geburten,  Heiraten  und  Sterbefälle  von  solchen  zu

beurkunden.

 

Dem  k.  u.  k.  österreichisch-ungarischen  Generalkonsul  in  Berlin,  Konstantin  Freiherrn  Baum  von
Appelshofen,  ist  namens  des  Reichs  das  Exequatur  erteilt  worden.

 

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