Full text : Handbuch des Königlich Sächsischen Verwaltungsrechts.

198  Feuerversicherung  —  Feuerwehrfond.

stellen.  Stubenöfen  mit  eisernen  Feuerkästen  müssen  mindestens  30  cm,
mit  gemauerten  oder  Kachelkästen  mindestens  20  cm  von  allem  Holzwerke
entfernt  bleiben  (BP.  für  Städte  vom  27.  Februar  1869  S.  55  §§  49
bis  61,  BPO.  für  Dörfer  vom  27.  Februar  1869  S.  80  §§  46—59,
Tabelle  vom  31.  März  1870  S.  87).  Besondere  Bestimmungen  gelten
über  die  F.  der  Dampfkessel  (s.  d.);  insbesondere  sollen  sie  so  eingerichtet
  sein,  daß  die  Verbrennung  möglichst  rauchfrei  erfolgt  (VO.  vom
5.  September  1890  S.  121  §  8).  Die  weiteren  Bestimmungen  betreffen
die  Schornsteine  (s.  d.),  Ofenbleche  (s.  d.),  Einrichtung  der  Schulgebäude,
(s.  d.)  und  Schauspielhäuser  (s.  d.).  Baulichkeiten  mit  F.  bedürfen  der
Baugenehmigung  (s.  d.)  auch  dann,  wenn  sie  ohne  F.  nicht  genehmigungspflichtig
  sein  würden.

Feuerversicherung,  s.  Gebändeversicherung,  Privatfeuerversicherung,  Maschinenversicherung.
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Feuerbersicherungsagenten.  Die  Vermittlung  von  Privatfeuerversicherungsgeschäften
  darf  nur  durch  die  von  den  Privatfeuerversicherungsanstalten
  bestellten  und  legitimirten  Agenten  erfolgen.  Die  F.  haben  von
der  Uebernahme  der  Agentur  innerhalb  der  nächsten  8  Tage  der  Wohnortsbehörde
  (Stadtrath,  Bürgemeister,  Gemeindevorstand)  Anzeige  zu
machen  und  hierauf  Empfangsbescheinigung  zu  erhalten.  Gleiche  Anzeige
hat  bei  Wiederaufgabe  und  Entziehung  der  Agentur  zu  erfolgen.  Die
Anzeigen  sind  von  den  Bürgermeistern  kl.  St.  O.  und  den  Gemeindevorständen
  der  Amtshauptmannschaft  vorzulegen.  Die  F.  haben  über  sämmtliche
  Versicherungsgeschäfte  Bücher  zu  führen  und  sich  mit  den  einschlagenden
  gesetzlichen  Bestimmungen  genau  bekannt  zu  machen.  Unterlassene
An=  und  Abmeldung  wird  mit  Geld  bis  zu  150  ,  event.  Haft  bis  zu
4  Wochen  bestraft.  Wer,  ohne  bestellter  F.  zu  sein,  Agenturgeschäfte
betreibt,  wird  mit  Geld  von  15—150  X,  wer  für  eine  nicht  genehmigte
  Versicherungsgesellschaft  (s.  Privatfeuerversicherung)  Agenturgeschäfte
  betreibt  oder  als  F.  den  Bestimmungen  über  Doppelversicherung
(s.  d.)  oder  Ueberversicherung  (s.  d.)  zuwiderhandelt,  wird  mit  Geld  von
15—3000  bestraft  (GO.  §§  14,  15,  1482,  AVO.  vom  28.  März
1892  S.  28  §  10,  A#O.  vom  22.  August  1874  S.  125  §  14,  Ges.
vom  28.  August  1876  S.  427  §§  8,  9,  16,  AVO.  vom  20.  November
1873  S.  550  §§  11—16).  Die  Uebernahme  von  Feuerversicherungsagenturen
  durch  Gemeindevorstände  wird  vom  Ministerium  nicht  genehmigt
(MVO.  vom  2.  November  1880).  Im  Uebrigen  gelten  die  allgemeinen
Bestimmungen  über  Versicherungsagenten  (s.  d.).

Feuerversicherungsgesellschaften,  s.  Privatfeuerversicherung.

Feuerwehren,  s.  Feuerlöschdienst.

Feuerwehrfond,  ist  ein  unter  Aufsicht  des  Ministeriums  des  Innern  von
der  Brandversicherungskammer  verwalteter,  aus  Staatsmitteln  begründeter
  Fond,  dazu  bestimmt,  im  Dienste  verunglückte  Mitglieder  von  Feuerwehren
  und  ihre  Hinterlassenen  zu  unterstützen,  sowie  zur  Errichtung
und  Unterrichtung  von  Feuerwehren  Beihülfen  zu  gewähren  (Regul.  vom
19.  April  1873  S.  417).  Die  Bezirksverwaltungsbehörden,  bei  denen
die  Ansprüche  an  den  F.  anzumelden  sind,  sind  in  den  Städten  RStd.#