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Bentralblatt
für das
Deutsche Reich.
Herausgegeben
Reichsamt des Innern.
Zu betiehen durch alle Postanstalten und Luchhandlunge#.
S# 4 !
XII. Jahrgang. Berlin, Freitag, den 16. Mai 1913. 1 Nr. 25.
Inhalt: 1. Konsulatwesen: Ermachtigung zur Vornahme *N—ie p!—in *nmMm.
von Zivilstandshandlungen; — Todesfall. Seite 521 4. don- — Vegänrungen in dem Stande
2. Allgemeine Berwaltungssachen: Abanderung der Be- Beisu neste bFnc, von lar tersuchungszengnissen sür
kanntmachung, betr. Erstattung des Mietzinses an ver- ein urw. ik- ltes en aus and ischen Fachchemi .
setzte Beant ss22 51 Personalveränderung bei den Stationskontro euren
3. Berf#cherungswesen: Durchführung der Vorschriften des
5. Polizeiwesen: Ausweisung von Ausländern aus dem
Dritten Buches der Reichsversicherungsordnung im Reichsgebiete v 523
Geschäftsbereiche der Reichs-Eisenbahnverwaltung 522
1. Kon fu lat wesen.
Dem mit der Vertretung des Kaiserlichen Konsuls in Futschau beauftragten Raufmann Wintzer
ist auf Grund des § 1 des Gesetzes vom 4. Mai 1870 für den Amtsbezirk des dortigen Kaiserlichen
Konsulats und für die Dauer semer Geschäftsführung die Ermächtigung erteilt worden, bürgerlich
gültige Eheschließungen von Reichsangehörigen und Schutzgenossen, mit Einschluß der unter deutschem
Schutze befindlichen Schweizer vorzunehmen und die Geburten, Heiraten und Sterbefälle von solchen
zu beurkunden.
Der Kaiserliche Vizekonsul auf den Scilly- Inseln, John Eynon Hooper, ist gestorben.
2. Allgemeine Verwaltungssachen.
In Abänderung der Bekanntmachung im Zentralblatt für das Deutsche Reich 1900 S. 415 wird
bestimmt, daß bei Erstattung des Mietzinses an versetzte Beamte auf Grund des §& 17 Abs. 3 der
Verordnung, betreffend die Tagegelder, die Fuhrkosten und die Umzugskosten der Reichsbeamten, vom
8. September 1910 (Reichs Gesetzbl. S. 993) vom 1. April 1913 ab die in dem Mietzins etwa mit-
enthaltenen Entschädigungen für Zentralheizung, Warmwasserversorgung, elektrische Flurbeleuchtung,
Fahrstuhlbenutzung, Staubsaugevorrichtung usw. mitzuvergüten sind.
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