Full text: Zentralblatt für das Deutsche Reich. Fünfundvierzigster Jahrgang. 1917. (45)

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Zentralblatt 
für das 
Deutsche Reich. 
Herausgegeben 
Reichsamt des es Innern. 
botiohen durch alle Postanstalten und Huchhandlungen tkum Jahrespreise von 8 4. 
Eizelne Nummern werden mie 20 Hf. für leden achtseltigen Oruckbogen berechnet. 
  
Nr. 34. 
Inhalt: gZoll= und Steuerwesen: Ausführungsbestimmungen zur Verordnung über Kalkstickstoffe. Seite 388 
  
  
             
  
Berlin, Montag, den 29. Oktober 1917. 
Zoll. und Steuerwesen. 
Ausführungsbestimmungen 
zur Verordnung über Kallkstickstoff vom 24. Oktober 1917 (Reichs-Gesetzbl. S. 968). 
  
81. 
Die gemäß § 2 der Verordnung über Kalkstickstoff vom 24. Oktober 1917 (Reichs-Gesetzbl. 
S. 963) von dem abgesetzten, im Inland hergestellten Kalkstickstoff vom 1. November 1917 ab zu er- 
hebende und an die Preisausgleichstelle beim Reichsschatzamt abzuführende Umlage wird bis auf 
weiteres auf 30 Pf. für 1 kg Stickstoff im Kalkstickstoff festgesetzt. 
Aus den aufgekommenen Beträgen werden für die einzelnen Kalkstickstoffhersteller die Ge- 
slehungskosten ausgeglichen. 
§ 2. 
Die Hersteller von umlagepflichtigem Kalkstickstoff haben dem Reichsschatzamt Preisausgleichstelle 
sür Kalkstickstoff) in Berlin W 66, Wilhelmplatz 1, schriftlich bis zum 8. jedes Monats, erstmalig bis 
zum 8. Dezember 1917, die Menge des von ihnen im vorhergehenden Monat abgesetzten Kalkstickstoffs 
unter Augabe des durchschnittlichen und des Gesamtgehalts an Stickstoff anzumelden. 
83. 
Die Preisausgleichstelle berechnet auf Grund der Anmeldungen die Umlage und teilt dem 
Zahlungspflichtigen die Höhe der zu entrichtenden Umlage und des ihm zu gewährenden Ausgleich- 
betrags mit. 
65
	        
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