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ter erschwerenden (g. 11 — 15.) oder überhaupt
unter solchen Umständen begangen har,
unter welchen die betrügliche Absicht bestimmt
vorgelegen hat, oder vorliegt.
Im Falle die Geldstrafe nicht beigetrieben
werden kann, critt statt derselben verhältnißmäßige
Freiheies= Strafe innerhalb des
in diesen ##en bezeichneten Maximums ein.
g. 5.
Kann der Wereh der Gegenstände, der
nach g. 1. oder der Betrag des vorenthaltenen
Zolles, der nach 9. 2. bei Bemessung der
Geldstrafe zu Grunde liegt, nicht mehr ausgemittelt
werden (F. 20.), so ist die Geldrrafe
nach richterlichem Ermessen auf fünfjehn
bis einhundert fünfzig Gulden festzuseßen.
ec. Fälle, in denen die Contrebande
oder Defrandation als vollbracht angenommen
wird.
g. 6.
Die Contrebande oder Defraudation wird
als vollbracht angenommen:
1.) wenn bei der Anmeldung an der Zollstaͤtte
a.) Gewerbtreibende oder Frachtfuͤhrer
verbotene oder zollpflichtige Gegenstände
gar nicht, oder in zu geringer
Menge, oder in einer Beschaffenheit,
bie eine geringere Abgabe begründet
haben würde, deklariren, oder
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b.) andere Personen dergleichen Gegenstände
wider besseres Wissen unrichtig
deklariren, oder bei der Revisson
verheimlichen;
2.) wenn bei dem Transporte verbotener oder
zollpflichtiger Gegenstände im Grenzbezirke
#a.) die Zollstätte, bei welcher dieselben
bei dem Ein= oder Ausgange härten
angemeldet und gestellt werden sollen,
ohne solche Anmeldung und Stellung
überschritren, oder ganz umgangen;
die vorgeschriebene Zollstrasse oder
der im Zollausweise bezeichnete Weg
nicht eingehalten;
der Transport ohne Erlaubniß der
Beherde ausser der gesetzlichen Tageszeit
bewirkt wird, oder
Gegenstände ohne den vorschriftsmäßigen
Zollausweis betroffen werden,
oder mit diesem nicht übereinstimmen;
3.) wenn über verbotene oder zgollpflichtige
Gegenstände, welche aus dem Auslande
eingehen, vor der Anmeldung
oder Revision bei der Zollstäcte, oder
wenn über derartige zur Durchfuhr
oder zur Versendung nach einer öffenclichen
Niederlage deklarirte, oder sonst
unter Begleitschein gehende Gegenstände
auf dem Transport eigenmächtig
verfügt wird;
b.
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C.
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