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III. Die Kreistierärzte (Bezirkstierärzte in den Hohenzollernschen Landen)
erhalten den Rang zwischen der fünften Rangklasse und der Klasse der Referendarien
der Landeskollegien. Als Auszeichnung kann für ältere Kreistierärzte die
Verleihung des Charakters als „Veterinär-Rat““ mit dem persönlichen Range der
Räte fünfter Klasse beantragt werden.
Kiel, an Bord M. J. „Hohenzollern“ den 25. Juni 1905.
Wilhelm.
Frhr. v. Rheinbaben. v. Podbielski. v. Bethmann Hollweg.
An den Finanzminister, den Minister für Landwirtschaft, Domänen und Forsten
und den Minister des Innern.
(Nr. 10621.) Tarif für die Gebühren der Kreistierärzte in gerichtlichen Angelegenheiten.
Vom 15. Juni 1905.
Auf Grund des § 3 des Gesetzes, betreffend die Dienstbezüge der Kreistierärzte
vom 24. Juli 1904 (Gesetz-Samml. S. 169), setze ich im Einvernehmen mit dem
Finanzminister und dem Justizminister folgendes fest.
1.
Die den Kreistierärzten für die Tätigkeit als gerichtliche Sachverständige
zustehenden Gebühren sind nach den Bestimmungen des anliegenden Tarifs zu
bemessen. "
2.
Die Höhe der Gebühr ist, sofern der Tarif einen Mindest- und Höchstbetrag
vorsieht, innerhalb der festgesetzten Grenzen nach den besonderen Umständen
des einzelnen Falles, insbesondere nach der Beschaffenheit und Schwierigkeit der
Leistung sowie nach dem Zeitaufwande zu berechnen. Wird mehr als der
Mindestsatz einer Gebühr beansprucht, so ist dies in der Gebührenberechnung
unter Angabe der für die Verrichtung aufgewendeten Zeit und Arbeitsleistung zu
begründen.
Bei besonders schwierigen und umfangreichen Verrichtungen darf die Höchstgebühr
mit Zustimmung des Regierungspräsidenten (Polizeipräsidenten in Berlin)
überschritten werden.
Die Gerichte sind befugt, den Regierungspräsidenten (Polizeipräsidenten in
Verlin) um eine gutachtliche Außerung über die Angemessenheit der Gebührenforderung
zu ersuchen.
