Full text : Gesetz-Sammlung für die Königlich Preußischen Staaten. 1818. (9)

Lbb).  D.klaration  bei  bem  Greuz-Zollamt  .  -—  H
mündliche  Deklaration.  222  222222  22222222222  n  "  78.
schriftliche  —  5.  8.
Inhalt  derselbeen  ...§§§.§§§§.ö+.§###  r**
Ausfertigung  derselben  22  2  222  222  222  2282  222  222  222  220  .  .  .  S.  B1  —  83.

cec)  Revision  auf  den  Grund  der  Deklaration  und  Vertteneruns  in  Sels  derfelben  X
in  wiefern  die  Reoision  abgelehnt  werden  kaun  ...  ...  1
Ausnabme  in  letzterm  Falle,  wegen  Verdacht  eines  beabsi  schligten  Perbrrchens  .  .  8s.

ddd)  Abfertigung  nach  voustandiger  Versteueruns
Quittuen
Anweisung  wegen  des  weelteren  Verhaltens  GErenzbezirkkeee  .  87.

oee)  Anmeldung  bei  dem  —  5.88.
bei  Landtrauẽporten.  ......  .  .  .  I
bei  Wasertransporten  2  222  222  222  222  223  222222  ...  ...  ...8.  .89.

Ef.  Abaͤnderung  des  vorstehend  vorgeschriebentu  Verfahrens:
wenn  von  verbrauchssteuerpflchtigen  Wa#zren  nach  “  73.  beos  der  Eingangshode  5.  90.

an  der  Grenze  entrjchtet  wird.  ..  .......-.
wenn  steuerpflichtige  Wnaren  auch  ohne  Zahlung  dses  Eingangszoues  an  der  Grenze  ·
nachs-  71.  eingelassen  werden  4..§..#  .  di.
ub)  für  ausgehende  Waaren

aua)  wenn  Ausgangszoll  vavon  entrichtet  wird
am  Absendungsorte  —————  66565655.  92.
im  Kontrollamte.  642
im  Erenz-Jellameeen

bbb)  wenn  der  Beweis  der  wirklich  erseiglen  üussfbr  zu  führen  ist  ,  .  93
vorschristsmätige  Förmlichkeiten  dieses  Bewelsses  9.
wie  zufällige  Mängel  daran  zu  ergaͤnzen  sind.............  .  ..  .  .  .  8.  94.

babweichende  Vorschriften  für  besondere  Läll.  5.  55
aa)  Gepuͤck  der  Reisenden,  wenn  sie  nicht  mit  der  Post  reiseonnnn.  H
bb)  Postgt  "HDoodeee

aan)  Orbinaire  Posten.  ..  ...
inkartirtes  Postgut  ..  ...
Passagiergut.  K..  2  22  222  22222  2  2  22  222  222  222  222  ien  96.
bbb)  Ertraposten
die  Reisende  führen
die  Kaufmannsgöter  führen
aoc)  Ubgabenfreie  Gegenftände
—  beim  ingange.  .  #§—————  –rs.  97.
bbb)  beim  Ansgange.  ..
4d)  Waaren  die  einem  geringern,  als  bem  gewöhalichen  Zolle  unterworfen  sind.  .  .  .  5.  ob.
ee.)  inneres  Berkehr,  wobei  das  Ausland  berührt  wird  +.
ana)  allgemeine  Grunosätze  für  dassele  6.  v5·
bbb.  S#nsa-  Auwenoung  bri  dem  Verkehr  zwischen  beiden  wrrtüerriteien  5.  1009
Besondere  Vorschriften  in  Hiusicht  auf  Mchgntt.2
und  auf  fremde  völlig  versteuerte  und  inlänsische.  Wohren,  In  uwueng  o  6
K.  vort

Eingangszol
Auasgangszool  sit--Jabrgang
  1818.