Drittes Sachregister.
Ausgaben-Etat des Staatsbedarfs, s. Etat.
Ausgang, (. Ausfuhr.
Ausgetretene, (. Militairpfllchtige.
Ausgewiesene, s. Vagabunden.
Auslagen, baare, deren alleinige Erstattung in unvermög ridxm Krimlnal-Untersuchungen, (. letztere.
Ausländer, welche in den preußischen Staaten Vermögen besitzen, Einklagung diesseitiger Forderungen
gegen selbige als Einwohner der deutschen Bundessiaaten. 19. 212. — Verfahren gegen selbige wegen
begangener Verbrechen. 20. 129. — sind räcksichtlich des Handels auf Messen und Jahrmärkten der
Gewerbesteuer nicht unterworfen. 20. 148.
Ausstellung, öffentliche, inländischer Fabrikate. 21.97. — S. auch Kunstausstellungen.
Austragalgericht, dessen Vildung in peinlichen Rechessachen gegen standesherrliche Personen. 20. 85.
— zur Schlichtung der unter den deutschen Bundesgliedern vorfallenden Streitigkeiten. 18. (Anhang.)
150. — 20. 120. seq.
Auswanderungen, in wie weit solche statt finden und nachgegeben werden können. 18. 175. sed.
— wechselseitige, in Beziehung auf die mit den Niederlanden statt gefundenen Länder-Austausche
und Abtretungen. 18. (Anhang.) 126. seq. — von einem deutschen Bundesstaat in den andern. ibid
153. — Verleitung zu selbigen wird mit Gefängniß bestraft. 20. 35.
B.
Bäcker, wann solche neben der Mahl= und Schlachtsteuer auch die Klassenstkeuer zu enkrichten haben.
20. 145. — können das Müllergewerbe mit dem ihrigen vereint nur unter besonderer Erlaubniß betreiben.
20. 146. — Gewerbesteucr-Entrichtung von selbigen. 20. 151. 139.
Backwaaren, Akzise-Erhebung von selbigen. 19. 119. — Quantitäten unter 10 kt. sind steuerfrei.
19. 120. — Aufhebung dieser Abgabe: 20. 136.
Baden, Großberzogthum, Kartel-Konvention mit demselben. 19. 192.
Ballast, Vorschriften für die Schiffer beim Loschen und Einnehmen desselben nach der Danziger Hasenpolizei-Ordnung.
21. 26.
Bankkapitalien, Berliner, ältere, im Königreiche Polen, deren Wiedererwerbung. 19. 199.8eq.
Baudienste der Unterthanen, s. Dienste.
Bauerhöfe, von Eltern nachgelassen, — deren Besetzung im Cottbusser Kreise und in den vormals
Königl. Sächsischen Landestheilen. 19. 22. — deren Besetzung überhaupt und Eigenthums-Ansprüche
der angenommenen Wirthe auf selbige. 19. 151. 152. — desgl. im Großherzogthum Posen
und in den mit Westpreußen vereinigten Oistrikten. 19. 153.
Bäuerliche und gutsherrliche Verhälinisse, in Beziehung auf die Besetzung der Bauerh#fe und
die Eigenthums-Ansprüche der darauf angenommenen Wirthe. 19. 151. 152. — desgl. im Großherz.
Posen und in den mit Westpreußen vereinigtken DOistrikten. 19. 153. — Anwendung der über selbige
erschienenen Verordnungen auf den Cottbusser Kreis. 19. 249. — Julassung und Einrichtung einer
dritten Insianz in Prozessen öber selbige. 19. 251. — wird dem Geheimen Ober-Tribunal übertragen.
ibid. — Gesetz über selbige in den vormals zum Kt. igreiche Westphalen, zum Großherzogthum Berg,
oder zu den Französisch-Hanseatischen Departemenks gehörenden Landestheilen. 20. 109. seq. — findet
auch auf die von Hannover abgetretenen Distrikte Anwendung. 20. 184. — zu deren Regulirung werden
in Magdeburg und Münster General-Kommissionen errichtek. 20.185. — Regulirung derselben im Herzogthume
Wesiphalen. 20. 191.— desgl. in der Ober= und Niederlausitz und im Amte Senftenberg. 21. 110.
Baugefangene, in den Fesiungen, sollen mit doppeltfarbiger Kleidung versehen werden 18. 45.
Bau-Materialien, für Deiche, Dämme und Straßen an den Grenzen der Niederlande, wegen gegenseitiger
abgabenfreien Ausführung derselben. 18. (Anhang) 126.
Baumpflanzungen, in der Nahe von Windmühlen, Aufhebung des Verboto derselben. 19. 250.
Baye#n,
