Full text: Gesetz-Sammlung für die Königlich Preußischen Staaten. 1821. (12)

Drittes Sachregister. M 
Tabackrauchen, strashares, auf Schiffen und Straßen. 21. 25. 
Tarif, für die Erhebung des Jolls und der Verbrauchsstkeucr von ausländischen Waaren. 18. 70. q. — 
dessen Reolsion, Erneuerung und Erläuterung. 18. 69. — für Erhebung des Chausfeegeldes in den 
Provinzen diesseits der Weser. 19. 95. 96. — Joll-, für die Passage Über die Weichsel-Schiffbrücke 
bei Kurzebrak. 19. 248. — zur Entrichtung der Akzise von Getreide und Hülsenfrüchten zur Mühle, 
und vom Schlachtvieh, desgleichen für akzisepflichtige Städte. 19. 122. — wird aufgehoben. 20. 
136. — für die am Klodnitzkanal von Cosel bis Gleiwitz zu entrichtenden Schiffahrtsgelder. 20. 29. 
— für das bei Pinnow über die Pene zu entrichtende Fährgeld. 21. 109. — für die Abgaben-Er- 
hebung in den Jahren 1822 — 1824. 21. 165. 
Taschenspieler, Gewerbesteuer-Entrichtung von selbigen. 20. 162. 
Tautenburg, Amt, theilweise Abtretung desselben von Preußen an Sachsen-Weimar. 18. (Anhang.) 32. 
Taren, landschaftliche, für das Großherzogthum Posen. 21. 243. 268. 
Thara, deren Berechnung bei Waaren-Versteuerungen. 18. 120. — 21. 182. 
hierfuͤhrer, umherziehende, Gewerbesteuer-Entrichtung von selbigen. 20. 162. 
Chorn, Stadt und Gebiet, mit Westpreußen vereinigk, s. letzteres. 
TCbron-Lehne und Erbämcer, deren Angelegenheiten werden dem Ministerium des Innern zugetheilt. 19. 3. 
Churn und Taxis, fürstliches Haus, bleibt in dem frühern Besitz und Genuß der Posten in den verschie- 
denen deutschen Bundesstaaten. 18. (Anhang.) 153. "“ 
Thürsteuer, Aufhebung derselben. 20. 136. 
Tödtung, fahrläsige, Bestätigung der über selbige gefillken Straf= Erkenntnisse, 21. 
Tonnen, deren Verskeucrung nach dem innern Raumgehalt. 18. 120. 
Topfbinder, Gewerbesteuer-Entrichtung von selbigen. 20. 102. 
Torf, s. Brennmatcrialien. 
Transito-Güter, Behandlung derselben und Entrichtung des Ein= und Ausfuhrzolles von selbigen. 18. 
67. 68. — Reoision derselben. 18. 114. — Bcehandlung derselben auf inländischen Messen. 18. 129. 
desgl. im Handels= und Schiffahrts-Verkehr mit dem Königreiche Polen. 19. 180. 181. sed. — 
— desgl. mit Oesterreich in Beziehung auf dic beiderseitigen, ehemalc zu Polen gehörigen Provinzen. 
19. 214. — Abgaben-Entrichtung von selbigen in den Jahren 1322 — 1824. — 21 178.seq. 
Transportmittel, Beschlagnahme derselben bei Stcuer-Kontraventionen. 18. 137. 138. 
Transportwesen, in Beziehung auf Verbrecher und Vagabunden, Theilnahme der Gendarmerie an sel- 
bigem. 21. ö. 
Tresorscheine, gesiempelte, Präklusionstermin für die Erhebung der darin ausgedrückten Summen. 20. 72. 
Tribunal, s. Ober-Tribunal. " 
Trödler, Gewerbe-Steuerpflichtigkeit derselben. 20. 148. 
u. 
Uechte, Amt, von Kurbessen an Preußen abgekreten. 18. (Anhang.) 60. — uͤbergiebt letzteres an 
Hannover. 18. (Anhang.) 58. 
Umtriebe, revolutionaire, in den deutschen Bundesstaaten, allgemeine Maaßregeln gegen selbige. 19. 
220. seq. —20. 12 1. seJ. — der Sludicrenden auf Universitäten, deren Bestrafung. 19.221.—21. 107. 
Unglücksfälle, selbigen möglichst vorzubeugen, gehört zu den Obliegenheiten der Gendarmeric. 21.5. 17. 
Unwersitäten, Verwaltung der akademischen Disziplin auf selbigen durch außerordentliche Regierungs- 
Bevollmächtigte. 19. 220. — Instruktion für letztere. 19. 233. — Lebrer, welche an selbigen ver- 
derdliche Grundsätze verbreiten, sollen aus ihrem Amte entfernt werden. 19. 221. 235. — Verfah= 
ren gegen geheime oder nicht authorisirte Verbindungen auf selbigen. 19. 221.— 21. 107. — die 
denselben bisher verliehene Censur-Freiheit ist sugpendirt. 19. 229. — dir Regierungs-Bevollmäch= 
tigte sind in Stelle der Oberpräsidenten zugleich Kuratoren der Univerfititen. 19. 236. — Reglement 
f für 
  
  
  
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