Full text: Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen vom Jahre 1839. (5)

"„ In) 
  
Einwohnerverzeichnisse — deren Anfertigung zum Behuf der Reoision der 
Gewerbe= und Personalsteuerbeiträge für das Jahr 1840 . 
Elbdampfschifffahrtsgesellschaft, Soͤchsische — Bestatizung der Statuten 
derselben .. .... 
Elbschifffahrsabgaben — deren Ehetun in Geld des 14 Thalersußes vom 
Jahre 1840 an .. . 
Hierzu die Tafel unter O über Reduction des Hamburger Ge= 
wichts auf Zollgewicht und umgekehrt 
Elementarvolksschulen — die Emeritirung der darin angestellten Lehrer betr. 
Emeritirung der Lehrer in Elementarvolksschulen. . .. 
Entschädigungsgelder, Schönburgqische, — deren Vertheilung und Verwen- 
dung, s. Schönburgische Entschädiqungsgelder. 
Erbverträge über lehn= oder zinspflichtige Grunsstücke in der Oberlausi — 
deren gerichtliche Bestätigung 
Ereignisse — Einreichung von Anzeigeberichten darüber, s Anzeigeberichte. 
Crkenntnisse, nach Artikel 50 des Criminalgesetzbuchs abzufassende, — Bestim- 
mung, welches Appellationsgericht dabei competent sein soll 
– in geringfügigen Rügen= und Denunciationssachen abzufassende, — 
deren Formm. 
— in Civilsachen — wie solche bei thei ilweise gebrauchtem Eidesantrage 
über die Klage abzufassen . 
Excesse — Bestimmung, welche Behörde bei Untersüchung und Bestrafun J der- 
selben competent sein soll- ... 
V. 
Fabrikwesen — Wahl der Vertreter desselben zur Ständeversamtlung, s. Ver- 
treter des Handels und Fabrikwesens 
G. 
Gebühr, für Gerichtsbescheide in Untersuchungssachen zu liquidirende, — deren 
Betrag 4 1 4 4 4 4 4 4 * 4 
Gefangen — ist auf Nequiftionsschreiben oder Berichten in Polizeisachen zu 
bemerken . . .. .. . ....... 
Gehaltsabzüge der Cwilstaatsdiener find der Diensterhörde zu notificiren 
  
Geistliche, verstorbene, — Anfang des den Wittwen und Kindern derselben ge- 
28 Febr. 
10 Mai 
ordneten Gnadenhalbjarts . 
— den zu deren Vocationen zu verwendenden Stempel betr. . .. 
— werden angewiesen, fich kuͤnftig streng an die Vorschriften der 88 
2 und 4 des Mandats vom 20sten Februar 1827, den Ucber- 
Tag. 
1 Nov. 
2 Febr. 
6 Dec. 
- 
# ** 
10 Jan. 
10 Jan. 
11 Juli 
9 Mai 
6 Juni 
14 Nov. 
31 Juli 
24 Jan. 
20 Febr. 
3 Juni 
tritt von einer christlichen Eonfessior zur andern betr., zu haltenr23 Mai 
— Anordnung an Gerichtsbehörden zur Anzeigeerstattung in Fallen, 
wo dieselben wegen gemciner Vergehen zur Untersuchung gezogen 
worden sind . 
Geld — dessen kuͤnftige Ausprägung im 14 Thalerfuße in hiestgen Landen . 
Geldbank zu Leipzig — Bestaͤtigung der Statuten derselben, s. Leipzig. 
Gerichtsbescheide, s. Bescheide. 
Gerichtsbezirke, s. Bezirke. 
Gerichtsstand in Bergceriminalsachen, s. Berggerichte. 
Gerichtsstellen, s. Patrimonialgerichte. 
Gerichtsverwalter — die Befähigung der zur Stellvertretung derselben be 
  
Patrimonialgerichten zu requirirenden Notare beertrt. 
1 Juni 
11 Jan. 
4 Fan. 
  
Seite. 
296 
24 
303 fg. 
309 u. 310 
19 
19 
180 
143 
171 
319 
204 
15 
31 
167 
51 
167 
168 
166 
12 
14 
Paragr. 
1 — 11 
1 —5 
1—5 
1— V 
III 
1 —4