6 Sachregister. 1845. 
Ausgangs- (Ausfuhr-) Abgabe, (Forts.) 
rung und Erhebung auf der Eisenbahnverbindung zwischen 
Berlin und Hamburg. (Art. 21. u. 22. des Staats- 
vertrages v. 8. Novbr. 41.) 201. 202. 
Ausgewiesene, übereinkunft mit Württemberg we- 
gen gegenseitiger Übernahme von solchen. (Minist.-Erklä- 
rung und Bekanntmach. v. S. Dezbr. 45.) 779—784. 
Auslagen, baare, nur solche dürfen für Aufnahme und 
Entlassung von Lehrlingen erhoben werden. (Gew.-Ord. 
v. 17. Janr. 45. S. 159.) 71. — im Verfahren wegen 
Gestattung oder Versagung neuer gewerblicher Anlagen, 
deren Aufbringung und Vertheilung. (Gew.-Ord. v. 17. 
Janr. 45. §. 35.) 468. — s. auch Kosten. 
Ausländer, dies. dürfen, sofern nicht durch Staats- 
verträge ein Anderes bestimmt ist, nur mit Erlaubniß 
der Ministerien im diesseitigen Inlande ein stehendes 
Gewerbe betreiben. (Gew.-Ord. v. 17. Jaur. 45. S. 18.) 
44. — in wiefern für solche bei dem Besuche inländischer 
Messen und Märkte Beschränkungen stattfinden können. 
(Gew.-Orb. v. 17. Janr. 45. S. 75.) 55. — politisch 
verdächtige, die über deren Beaufslchtigung und Auswei- 
sung durch den Bundesbeschluß vom 5. Juli 32. ge- 
troffenen Anordnungen finden auch in den Prooi 
Preußen und Posen Anwendung. (V. v. 5. Dezbr. 45. 
831. f. 
Auslieferungen flüchtig gewordener Verbrecher, s. letz. 
Ausschüsse, ständische, s. Stände, Provinzial= 
Auswärtige Angelegenheiten, s. Ministerium derf. 
Auszeichnungen, deren Verlust mit der Versetzung in 
die zweite Klasse des Soldatenstandes oder mit der Aus- 
stoßung aus dem letz. (Milit.-Straf-G. Thl. I. 88. 37. 
38. 4. u. 43.) 302. 303.— l. auch Orden, Ehrenzeichen 2c. 
Auszugsverträge, (. Altentheilsverträge. 
B. 
Bäcker, städtische, Aufhebung des denselben zustehenden 
Rechts, die Einwohner zur ausschließlichen Entnehmung 
ihres Bedarfs an Gebäck von jenen zu zwingen. (Gew.= 
Ord. v. 47. Janr. 45. §. 4. Nr. 3. D.) 42. — Gewäh- 
rung, Feststellung und Aufbringung einer Entschädigung 
für solche. (G. v. 17. Janr. 45. Ss. 1—6. und 33.) 79. 
80. 86. — allgemeines Verfahren in dergl. Angelegen- 
heiten. (ebend. W. 37—69.) 87—92. 
Backwaaren, monatliche Bekanntmachung der Preise 
und des Gewichts ders. durch Anschlag in den Verkaufs- 
Lokalen seitens der Bäcker. (Gew.-Ord. v. 17. Janr. 
45. §S. 90.) 57. 
Badeanstalten, zu deren Errichtung oder Verlegung 
bedarf es in Beziehung auf die Angemessenheit des Lo- 
kals der poligeilichen Genehmigung. (Gew.-Ord. v. 17. 
Jam. 45. §. 40.) 49. — vor der Ertheilung der letztern 
Badeaustalten, (Foris.) 
müssen sich die Unternehmer über ihre Unbescholtenheit 
und Zuverlässlgkeit ausweisen. (ebend. §S. 50.) 51. — 
Verfahren bei verschuldeter Zurücknahme ders. (ebend. 
SIs. 71—74.) 54. 55. 
Ballast, Verbot des Auswerfens von solchen bei der 
Fischerei im frischen und kurischen Haff. (Fischerei-Ordd. 
v. 7. März 45. S. 61. u. S. 50.) 132. 132. 
Bandagisten, müssen sich über die erforderlichen Kennt- 
nisse und Fertigkeiten durch ein Befähigungszeugniß der 
Regierung ausweisen. (Gew.-Ord. v. 17. Jamr. 45. 
§S. 45.) 50. — Ministerial-Anordnungen für deren Prü- 
fung. (ebendas. §. 40.) 50. — Verfahren bei verschul 
deter Zurücknahme der dens. ertheilten Ronzession. (eben- 
das. 88. 71—74.) 54. 55. 
Bank, Haupt-, Königl., in Berlin, mit ihren Provinzial- 
Romtoirs, öffentliches Aufgebot der aus den Jahren 1705. 
bis 1810. herrührenden Ansprüche an dieselbe iuebesondere 
aus deren in diesem Zeitraum aus 
Interimsscheinen, Pfandscheinen, Banknoten, Bank- -nassen- 
scheinen und ähnlichen Papieren, mit einer sechsmonat- 
lichen Präklusiofrist. (A. K. O. v. 7. Febr. 45.) 97. — 
bei solcher können vom 1. Mai 45. * nur Kourantkapitalien 
zur Belegung angenommen werden. (A. K. O. vom 11. 
Apr. 45. Nr. 1.). 1065. — Umsatz der zur Belegung bei ders. 
bestimmten Kapitalien in Friedr. dor, in Kourant nach dem 
Tagesfours ohne besondere Rosten. (ebend. Nr. 2.) 105. 
— Ründigung der bei ders. belegten Kapitalien in Frdr. dor 
mit sechsmonatlicher Frist, oder Umsatz ders. in Kourant, 
wie zuvor. (ebend. Nr. Z.) 165. 
Bankerut, strafbarer, von Militairpersonen, Ermittelun- 
gen über solchen zur Eröffuung einer militairgerichtlichen 
Untersuchung gegen erstere. (Milit.-Straf.= G. Th. II. 
§. 92. mit Anl. B. §. 41. ders.) 347. 388. 
Baun= und Zwangsrechte, s. Zwangsrechte. 
Barmen, Stadt, Bildung von Innungen in ders. nach 
der erforderlichen Zahl der Theilnehmer an dens. (Gew.= 
Ord. v. 17. Janr. 45. S. 102.) 00. 
Baruth, Herrschaft, s. Brandenburg, 
(Kreisstände). 
Bataillonsärzte , haben den Rang eines Sekonde- 
lieutenants. (Milit.-Straf-G. Thl. I. §. 4. Anl. A.) 
296. 379. 
Bauerlehne, Altmärkische, Auslegung und Anwendung 
des über dies. sprechenden S. 78. des Gesetzes v. 21. Apr. 
1825. (Ges. S. Nr. 938. S. 86.) und Aufhebung der 
durch die Order v. 18. Febr. 1838. angeordneten Siste 
rung der Prozesse und Verhandlungen über solche. (A. 
K. O. v. 8. Novbr. 45. nebst Anl.) 721—721. 
Buerlicher Stand, in den vormals Königl. Sächsi- 
schen Landestheilen, Aufhebung der Unfähigkeit desselben 
zur 
  
Provinz