Chronologische Uebersicht des Jahrganges 1851.
Datum
des
Gesetzes 2c.
Ausgegeben
zu
Berlin.
In h a l t.
Nr.
des
Stücks.
Nr.
des Ge-
setzes.
Seite.
1851.
B. Janr.
1. Febr.
10. —
1851.
2. Febr.
15. März.
28. Febr.
15. März.
28. Febr.
15. März.
17. —
Bekanntmachung über die unterm 8. Januar 1851.
erfolgte Bestätigung des Statuts des Aktien--
Vereins zur Erbauung von Familien-Woh-
nungen in Halle.
Bekanntmachung, betreffend die erfolgte Bestaätigung
der zu Breslau unter dem Namen „Rüben-=
Jucker-Fabrik zu Groß-Mochbern“ zusam-
mengetretenen Aktiengesellschaft.
Vertrag zwischen Sr. Majestät dem Könige von
Preußen und Ihrer Durchlaucht der Fürstin und Re-
gentin von Waldeck und Pyrmont wegen Bestellung
des Königlich Preußischen Ober-Tribunals zu
Berlin zum obersten Gerichtshofe in Straf-
sachen für die Fürstenthümer Waldeck und Pyr-
mont. Ratifizirt den 8.//28. Februar 1851.
Allerhöchster Erlaß, betreffend die dem Grafen Jo-
hann Gustav von Saurma und dessen Besttz-
nachfolgern in der Herrschaft Jeltsch zugestan-
dene Chausseegeld-Erhebung auf der Sgaussee
von der Grenze des Ohlauer Stadt-Terrains
über Bergel, Ottag und Jeltsch bis zur Kasko=
witzer Feldgrenze, sowie die demselben in Bezie=
hung auf die Unterhaltung dieser Chaussee bewil-
ligten fiskalischen Vorrechte.
Allerhöchster Erlaß, betreffend den Bau einer Chaus-
see von Anholt bis zur Niederländischen
Grenze in der Richtung auf Dinxperlo und die
Verleihung des Rechts zur Erhebung des Chaussee-
geldes und der fiskalischen Gerechtsame für dieselbe.
Bekanntmachung über die unterm 23. Dezember 1850.
erfolgte Schätigong des Statuts der Mktiengesell-
schaft für den Spremberg-Görlitzer Chaus-
seebau.
Allerhöchster Erlaß, betreffend die Bewilligung der
fiskalischen Vorrechte für den Bau und die Un-
terhaltung der Chaussee von Neufalz nach
Freystadt.
Vertrag zwischen Sr. Majestät dem Känige von
Preußen und Sr. Hoheit dem Herzoge von An-
halt-Bernburg, wegen Bestellung des Königlich
Preußischen Ober-Tribunals zu Berlin zum
obersten Gexichtshofe in Strafsachen und
in Disziplinarsachen der Richter für das-
Herzogthum Anhalt-Bernburg. Ratifizirt den
3./6. März 1851.
3352.
3353.
3356.
3354.
3357.
3358.
3361.
18—20.
21.
25—27.