Chronologische Uebersicht des Jahrganges 1850.
VI
Datum
des
Gesetzes 2.
Ausgegeben
zu
Berlin.
Jnha l t.
Nr.
des
Stücks.
Nr.
des Ge-
setzes.
Seite.
1851.
A. Marz.
24.
29.
1851.
11. April.
19.
17.
17.
17.
Allerhoͤchstes Privilegium wegen Emission von Einer
Million Thalern Prioritcts-Obligationen der
Oberschlesischen Eisenbahn-Gesell schaft.
Bestaätigung des Nachtrages zum Statut des A.
Schsossi aufenschen Bon- vereins, nebst dem
Nachtrag.
Gebühren-Taxe f##n die Gerichtsvollzieher
in *r Sprengel des Appellations-Gerichtshofes
zu n.
Gesetz, betreffend die Aufhebung der Bestimmung im
4. des Reglements für die Allgemeine Witt-
wen= erpflegungs-Anstalt vom 28. De-
zember 1775., wegen Ausschließung der Mili-
tair-Bedienten in Kriegszeiten.
Gesetz über die Einführung des Strafgesetz--
buchs für die Preugischen Staaten.
Srtrafgesetzbuch für die Preugischen Staaten.
Bekanntmachung der von den Kammern ertheilten
Genehmigung zu der Verordnung vom 2. Januar
1849. über die Aufhebung der Prtoatgerschré:
barkeit und des eximirten Gerichtsstan-
des, sowie über die anderweitlige Organisation
der Gerichte.
Gesetz, betrefsend die Zusätze zu der Verordnung
vom 2. Januar 1349. uber die Aufhebung der
Privatgeuichbvorkeit und des eximirten
Organisation der Gerichte.
Gesetz über die Gerichtsorganisation, das münd-
liche und sffentliche Versahen mit Geschwore-
nen in Untersuchungs sachen und das Ver-
fahren in Clollprozest — in den Fürstenthümern
Hohengollern-Hechingen und Hohenzollern-Sig-
maringen.
Gesetz, die Auflösung der Darlehnskassen und die
Vermehrung der unverzinslichen Staatsschuld.
betreffend.
Gesetz, betreffend die Abänderung des Art. 69.
und die Ergänzung der Artikel 006. und 115. der
Verfassungs-Urkunde.
Interimistisches Wahlgese
Ersten Kammer in den Fü
zollern.
für die Wahlen zur
rstenthuͤmern Hohen-
erichtsstandes, sowie über die anderweite
11.
3369.
3371.
(mit Anl.)
3370.
3372.
3374.
3375.
3377 **
3378.
3379.
3382.
3383
67—97.
89 –90.
73—88.
93-100.
101-178.
180.
181-187.
188-190.
191-192.
213.
214-215.
