Full text: Gesetz-Sammlung für die Königlich Preußischen Staaten. 1854. (45)

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Zu dem Ende hat die Sozietaͤt die noͤthigen Graͤben, Waͤsserungsrinnen, 
Bruͤcken und Stauschleusen nach dem von der Regierung festgesetzten Meliora- 
tionsplane auszufuͤhren. 
Diese Anlagen sind auch von der Sozietaͤt kuͤnftig zu unterhalten, soweit 
sie zur gemeinschaftlichen Benutzung ganzer Abtheilungen dienen; wogegen die- 
jenigen Anlagen, welche nur einzelnen Grundbesitzern zum Vortheile gereichen, 
von diesen allein — oder von mehreren gemeinschaftlich nach Verhaͤltniß des 
Vortheils — unterhalten werden muͤssen. 
Insbesondere hat die Sozietaͤt fortan die Muͤhlenarche bei Soldau und 
die sonstigen zur abgebrochenen Soldauer Mühle gehörigen Bauwerke — deren 
Unterhaltung Fiskus nach F. 4. des Kaufkontrakts vom 6. November 1840. 
übernommen hat — zu unterhalten, und überhaupt mit alleiniger Ausnahme 
der vom Fiskus bereits geleisteten Zahlung des Kaufgeldes alle Verpflichtungen 
zu übernehmen, welche dem Fiskus durch diesen Vertrag auferlegt sind. a- 
gegen wird die Wasserkraft dieser Muͤhle Eigenthum der Sozietaͤt, welcher auch 
die Herstellung der Muͤhle uͤberlassen bleibt. Das Stauwerk im Kyschiener 
Damm, welches zur Bestauung der untersten Stauabtheilung (F. 4. Nr. III.) 
dient, ist von dieser Abtheilung herzustellen und zu unterhalten. 
Ueber die von der Sozietät und uͤber die von mehreren Grundbesitzern 
gemeinschaftlich zu unterhaltenden Anlagen, sowie über die zur Sozietät gehs- 
rigen Grundslücke, ist ein Kataster von dem Sozietäts-Vorstande zu führen. 
g. 4. 
Die Beitraͤge zur Sozietaͤtskasse sind von den Sozietaͤts-Mitgliedern zu ausbringung 
leisten nach Verhaͤltniß des Vortheils, welchen die gemeinsamen Anlagen den der Koften. 
einzelnen Grundstuͤcken bringen, und nach Verhaͤltniß der Spezialkosten, welche 
nach dem Meliorationsplane auf die einzelnen Grundstuͤcke verwendet werden. 
Zu diesem Behufe werden aus den zu bewaͤssernden Grundstuͤcken 
vier Abtheilungen gebildet, und zwar: 
I. Abtheilung. 
  
Gut Illowo mit 13 M. 90 □R. 
Bauern in Wolla mit . .. ... 95. 118 
- Napierken mit 77 = 20 
Oü = Purgalken. 8 107 
- Bialutten 26 - - 
Gut Bialutten mit ... . . . .. 1. Oü 
Pfarre dito -........ 20 100 Oü 
Schule dito dr igshof) 7 * 72 - 
nsbur udwigsho 
Gut Hansburg Eudwigebol) 8 60 
Latus 5348 M. 172 □RK. 
II. Ab- 
(Nr. 4077.)
	        
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