Full text : Gesetz-Sammlung für die Königlich Preußischen Staaten. 1857. (48)

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6)  uͤber  die  Geschaͤftsanweisung  fuͤr  die  Sozietaͤtsbeamten,  ·

7)  uͤber  deren  Anstellung  und  Gehatt,  oder  ekwaige  besondere  Remuneration,

8)  über  die  Benutzung  der  Grundstücke  und  des  sonstigen  Vermögens  des
Verbandes  zu  beschließen;

9)  für  die  Aufstellung  und  Fortführung  eines  Lagerbuchs  über  die  von  der
Sozietat  zu  unterhaltenden  Gräben  und  Flußstrecken,  Dämme,  Brücken,
Schleusen  und  sonstigen  Anlagen,  sowie  über  die  Grundstücke  der  Sozietaͤt
  zu  sorgen.

S.  23.

b)  vom  Vor-  An  der  Spitze  des  Vorstandes  steht  der  Königliche  Kommissarius.  Er

h⅝  hat  als  Vorsitzender  folgende  Geschäfte:

·  1)erberuftdeanrstandzusammenundbestimtheikundOktberSitzungz

2)  er  führt  den  Vorsitz  in  den  Sitzungen;

3)  er  bereitet  die  Beschlüsse  des  Vorstandes  vor  und  bringt  dieselben  zur
Ausführung;

4)  er  führt  die  Verordnungen  und  Beschlüsse  der  vorgesetzten  Behörden  aus;

5)  er  hat  die  Grundstücke  und  Einkünfte  der  Sozietät  zu  verwalten,  die
Einnahmen  und  Ausgaben  anzuweisen,  die  Heberollen  festzustellen  und
für  vollstreckbar  zu  erklären  und  das  Rechnungs=  und  Kassenwesen  zu
überwachen;

6)  er  vertritt  die  Sozietät  in  Prozessen,  sowie  überhaupt  nach  Außen  hin,
verhandelt  im  Namen  derselben  mit  Behörden  und  Privatpersonen,  führe
den  Schriftwechsel  und  fertigt  die  Beschlüsse  und  Urkunden  Namens  der
Sozietät  aus;

7)  er  ist  befugt,  Verträge  und  Vergleiche  unter  funfzig  Thalern  Namens
der  Sozietät  abzuschließen;

8)  er  sorgt  für  die  Beitreibung  der  Beiträge  und  Strafgelder;

9)  er  beaufsichrigt  die  Sozietatsbeamten  und  kann  gegen  die  unteren  Beamten
  Ordnungsstrafen  bis  zur  Höhe  von  fünf  Thalern  festsetzen.

Der  Vorsitzende  führt  ein  Diensisiegel  mit  der  Umschrift:
„Direktorium  der  Sozietät  zur  Regulirung  der  Unstrut.“

S.  24.
à3  Baukom.  Die  Ausführung  der  Meliorationsbauten  nach  dem  festgestellten  Regumisslon.
  lirungsplane  und  den  Beschlüssen  des  Vorstandes  wird  unter  der  Kontrole  des
letzteren  einer  besonderen  „Baukommission  für  die  Regulirung  der  Unstrut“
übertragen,  welche  aus
a)  dem  Königlichen  Kommissarius,
b)  dem  Bautechniker,
c)  einem  Vorstandsmitgliede
besteht.  Das  letztere  wird  von  dem  Vorstande  aus  seiner  Mitte  gewählt,
kann  sich  aber  für  einzelne  Geschäfte  durch  das  betreffende  Lokalmitglied  des
Vorstandes  vertreten  lassen.  E