Full text : Gesetz-Sammlung für die Königlich Preußischen Staaten. 1890. (81)

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Bekanntmachung.

Nach  Vorschrift  des  Gesetzes  vom  10.  April  1872  (Gesetz-Samml.  S.  357)
sind  bekannt  gemacht:

1)  das  unterm  3.  März  1890  Allerhöchst  vollzogene  Statut  für  die  Entwässerungsgenossenschaft
  zu  Watzerath  im  Kreise  Prüm  durch  das  Amtsblatt
  der  Königl.  Regierung  zu  Trier  Nr.  14  S.  97,  ausgegeben  den
4.  April  1890;

2)  der  Allerhöchste  Erlaß  vom  2.  April  1890,  betreffend  die  Verleihung  des
Enteignungsrechts  an  die  Hafen=  und  Lagerhaus-Aktiengesellschaft  Aken
an  der  Elbe  bezüglich  des  zur  Anlegung  eines  Verkehrshafens  bei  Aken
und  zur  Verbindung  desselben  mit  dem  Bahnhof  Aken  der  neuerbauten
Köthen-Akener  Eisenbahn  in  Anspruch  zu  nehmenden  Grundeigenthums,
durch  das  Amtsblatt  der  Königl.  Regierung  zu  Magdeburg  Nr.  21  S.  193,
ausgegeben  den  24.  Mai  1890,

3)  der  Allerhöchste  Erlaß  vom  5.  Mai  1890,  betreffend  die  Verleihung  des
Rechts  zur  Chausseegelderhebung  an  den  Kreis  Löwenberg  für  die  von
demselben  angelegte  Chaussee  von  Lähn  bis  zur  Löwenberg-Spillerschen
Provinzialstraße  in  der  Richtung  auf  Schmottseiffen,  durch  das  Amtsblatt
  der  Königl.  Regierung  zu  Liegnitz  Nr.  23  S.  145,  ausgegeben  den
7.  Juni  1890,  .

der  Allerhöchste  Erlaß  vom  7.  Mai  1890,  betreffend  die  Verleihung  des
Enteignungsrechts  an  die  Stadtgemeinde  Berlin  bezüglich  der  zur  Freilegung
  des  Lützowplatzes  und  zum  Umbau  der  Kurfürsten-  (Langen)  Brücke
erforderlichen  Grundstücke,  durch  das  Amtsblatt  der  Königl.  Regierung
zu  Potsdam  und  der  Stadt  Berlin  Nr.  22  S.  201,  ausgegeben  den
30.  Mai  1890.

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Redigirt  im  Bureau  des  Staatsministeriums.

Verlin,  gedruckt  in  der  Reichsdruckerei.