— 246 — 
(Nr. 5070.) Gesetz, betreffend die Feststellung des Staatshaushalts-Etats für 1859. Vom 
23. Mai 1859. 
Im Namen Sr. Mjestät des Königs. 
Wir Wilheim, v Gottes Gnaden Prinz von Preußen, 
egen 
verordnen, mit Zustimmung beider Häuser des Landtages der Monarchie, 
was folgt: 
K. 1. 
/ Der diesem Gesete als Anlage beigefügte Staatshaushalts-Etat für 
das Jahr 1859. wird 
in Einnahme 
auf 131,859,288 Thaler, und 
in Ausgabe 
auf 131,859,288 Thaler, nämlich 
auf 123,625,414 Thaler an fortdauernden, und 
auf 8. 233, 874 Thaler an einmaligen und außerordentlichen Aus- 
gaben, 
festgestellt. 
K. 2. 
Der Finanzminister ist mit der Ausführung dieses Gesetzes beauftragt. 
Urkundlich unter Unserer Höchsteigenha#ndigen Unterschrift und beigedruck- 
tem Königlichen Insiegel. 
Gegeben Berlin, den 23. Mai 1859. 
(L. S.) Wilhelm, Prinz von Preußen, Regent. 
Fürst zu Hohenzollern- Sigmaringen. Flotewell. v. Auerswald. 
v. d. Heydt. GGimons . Schleinitz. v. Bonin. v. Patow. 
Gr. o. Puckler. o. Bethmann-Hollweg. 
Staats-