Full text : Gesetz-Sammlung für die Königlich Preußischen Staaten. 1862. (53)

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auf  jeden  Inhaber  lautende,  mit  Zinskupons  versehene,  Seitens  der  Glaͤubiger
unkündbare  Obligationen  zu  dem  angenommenen  Betrage  von  11,050  Thalern
ausstellen  zu  dürfen,  da  sich  hiergegen  weder  im  Interesse  der  Gläudiger  noch
der  Schuldner  etwas  zu  erinnern  gefunden  hat,  in  Gemäßheit  des  F.  2.  des  Gesetzes
  vom  17.  Juni  1833.  zur  Ausstellung  von  Obligationen  zum  Betrage  von
11,050  Thalern,  in  Buchstaben:  Eilftausend  funfzig  Thalern,  welche  in  Einer
Emission  in  folgenden  Apoints:
8  Stück  à  500  Rthlr.  =  4000  Rthlr.,
à  100  =  6000

60  »  6  »
14  à  50  „  =  700  „
14  à  25  „  =  350  „

=  11,050  Rthlr.

„nach  dem  anliegenden  Schema  auszufertigen,  mit  Hülfe  einer  Kreissteuer  mit
fünf  Prozent  jährlich  zu  verzinsen  und  nach  der  durch  das  Loos  zu  bestimmenden
  Folgeordnung  jährlich  vom  Jahre  1864.  ab  mit  mindestens  Einem  Prozent
  des  Kapitals,  unter  Zuwachs  der  Zinsen  von  den  getilgten  Schuldverschreiungen,
  zu  amortisiren  sind,  durch  gegenwaͤrtiges  Privilegium  Unsere  landesherrliche
  Genehmigung  mit  der  rechtlichen  Wirkung  ertheilen,  daß  ein  jeder  Inhaber
dieser  Obligationen  die  daraus  hervorgehenden  Rechte,  ohne  die  Uebertragung
des  Eigenthums  nachweisen  zu  duͤrfen,  geltend  zu  machen  befugt  ist.

Das  vorstehende  Privilegium,  welches  Wir  vorbehaltlich  der  Rechte
Dritter  ertheilen  und  wodurch  fuͤr  die  Befriedigung  der  Inhaber  der  Obligationen
  eine  Gewaͤhrleistung  Seitens  des  Staats  nicht  uͤbernommen  wird,  ist
durch  die  Gesetz-Sammlung  zur  allgemeinen  Kenntniß  zu  bringen.

Urkundlich  unter  Unserer  Höchsteigenhändigen  Unterschrift  und  beigedrucktem
  Königlichen  Insiegel.

Gegeben  Berlin,  den  10.  Dezember  1861.

(L.  S.)  Wilhelm.

v.  d.  Heydt.  v.  Patow.  Gr.  v.  Schwerin.

Provinz  Brandenburg,  Negierungsbezirk  Potsdam.

Obligation
des  Teltower  Kreises

zweite  Serie

Litt..  M  ....
uͤber  .....  Rthlr.  Preußisch  Kurant.
A.  Grund  der  unten  ..  Allerhöchst  besichtigten  Kreistagsbeschlüsse

  vom  15.  Dezember  1858.  und  22.  April  1861.  wegen  Aufnahme  einer
(Nr.  5490.)  45  Schuld