Full text : Gesetz-Sammlung für die Königlich Preußischen Staaten. 1865. (56)

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d)  Befinden  sich  auf  dem  gefloͤßten  Holze,  außer  dem
Zubehoͤr  und  außer  dem  Mundvorrathe  fuͤr  die
Bemannung,  an  Waaren  mehr  als  6  Zentner,
so  ist  neben  der  vorstehend  bestimmten  noch  eine
Abgabe  oooaoaonaaoa  —  ··

für  jede  216  laufende  Fuß  zu  entrichten.

Anmerkung  zu  4.  b.  c.  und  d.  Eine  Länge
von  überhaupt  weniger  als  210  Fuß  wird
für  volle  216  Fuß,  ein  Ueberschuß  von
108  Fuß  oder  mehr  für  volle  210  Fuß
gerechnet,  ein  Ueberschuß  von  weniger  als
108  Fuß  nicht  berücksichtigt.

III.  Für  das  Aufziehen  der  Brücken,  und  zwar  bei  jeder  einzelnen
  Brücke:

 

 

 

1)  von  einem  Seeschifffe.  .  X...:  —  5
2)  von  einem  anderen  Fahrzeuge  ....  ............  .  .  ..  —  2—
Befreiungen.

1)  Schiffe  und  andere  Fahrzeuge  von  nicht  mehr  als  40  Lasten  Tragfähigkeit
  sind  von  Entrichtung  des  Pregelmündungsgeldes  (I.)  beim  Ein=  und
Ausgange  befreit,  wenn  sie,  von  einem  Preußischen  Hafen  ohne  Berührung
  eines  fremden  Hafens  kommend,  auf  der  Fahrt  nach  einem
anderen  Preußischen  Hafen  lediglich  zu  dem  Zwecke  eingehen,  um  eine
den  zehnten  Theil  ihrer  Wragfahigker  nicht  übersteigende  Beiladung  zu
löschen  oder  einzunehmen.

2)  Wird  ein  Fahrzeug,  welches  das  Pregelmündungsgeld  bereits  entrichtet
hat,  bei  seiner  Reise  durch  Zufall  oder  Unglück  veranlaßt,  in  den  Pregel
zurückzukehren,  so  bleibt  es  von  der  nochmaligen  Entrichtung  des  Pregelmündungsgeldes
  befreit,  wenn  es  in  der  Zwischenzeit  keinen  anderen
Hafen  berührt  hat.

3)  Schiffe  und  andere  Fahrzeuge,  welche  Königliche  oder  Armee-Effekten
transportiren  und  keine  Beiladung  von  anderen  Gegenständen  haben,
sind  von  den  in  diesem  Tarif  enthaltenen  Schiffahrtsabgaben  befreit.

Zusätzliche  Bestimmungen.

1)  Zur  Entrichtung  der  Pregelmündunzsgelder=  Nr.  I.  des  Tarifs,  sind
alle  Fahrzeuge  verpflichtet,  welche  die  Mündung  des  Pregels  passiren.
(Nr.  6069.)  2)  Zur