XXXI
Chronologische Uebersicht des Jahrganges 1867.
Datum
des
Gesetzes rc.
Ausgegeben
zu
Berlin.
In h a l t.
Fr.
des
Stücks.
Nr.
des
Gesetzes.
Seite.
1867.
19. Juli.
26.
26.
26.
26.
26.
1867.
12. August.
11. Septbr.
13.
9. August.
14.
Allerhöchster Erlaß, betreffend die Abstandnahme
von der Bestätigung der in den Herzogthü-
mern Schleswig und Holstein von den frü-
heren Candesherren oder von den Behörden im
Auftrage der Landesherren ohne Vorbchalt
des Widerrufs ertheilten oder bestätigten Be-
stallungen, Privilegien 2c. bei eintretendem
Wechsel in der Person des Landesherrn.
Verordnung wegen Einführung der gesetzlichen Vor-
schriften über die Besteuerung des Brau-
malzes im Jadegebiet.
Allerhöchster Erlaß, betreffend das Verfahren in
en durch die Gesetze vom 20. September und
24. Dezember 1866. (Gesetz Samml. S. 555.
875. 876.) der Monarchic einverleibten Lan-
destheilen bei Anträgen ausländischer Behörden
auf Auslieferung verfolgter Personen.
Verordnung, betreffend die Erhebung des Weges
von Arnis über Faulück bis zur Schleswig-
Cappeler Nebenlandstraße bei Buddelhoch in
die Klasse der Nebenlandstraßen.
Privilegium wegen Ausgabe auf jeden Inhaber
lautender Obligationen II. Emission der
Stadt Essen, Rehierungsbezirss Düsseldorf,
zum Betrage von 250,000 Thalern.
Privilegium wegen Ausgabe auf den Inhaber lau-
tender Obligationen der Stadt Uerdingen
im Betrage von 52,000, Thalern.
Verordnung, betreffend das Diensteinkommen der
öffentlichen Volksschullehrer in dem Re-
gierungsbezirk Kassel.
Verordnung), betreffend die Einführung des Zoll.
eeebt der Zollordnung und des Zoll-
rafgesetzes und die Regelung des Verfah-
rens bei Zuwiderhandlungen gegen die Ge-
setze über Zölle und andere indirekte Ab.
P#en- in den Herzogthümern Holstein und
chleswig.
Verordnung, betreffend die Einführung des Zoll-
Krasgest ges und die Regelung des Ver-
fahrens bei Zuwiderhandlungen gegen die
Gesetze über Dle und andere indirekte Ab-
aben in den Regierungsbezirken Kassel und
iesbaden,) sowie im Gebiete des vorma-
ligen Königreichs Hannover.
73.
73.
73.
76.
88.
90.
74.
6766.
6767.
6810.
6816.
6749P.
6758.
6759.
1262.
1263.
1264.
1311.
1451-1455.
1465-1470.
1245-1246.
1265-1267.
1268-1270.
