XXXI

Chronologische  Uebersicht  des  Jahrganges  1867.

 

Datum
des
Gesetzes  rc.

Ausgegeben
zu

Berlin.

In  h  a  l  t.

Fr.
des
Stücks.

Nr.
des
Gesetzes.

Seite.

 

1867.
19.  Juli.

26.

26.

26.

26.

26.

1867.
12.  August.

11.  Septbr.

13.

9.  August.

14.

 

 

Allerhöchster  Erlaß,  betreffend  die  Abstandnahme
von  der  Bestätigung  der  in  den  Herzogthümern
  Schleswig  und  Holstein  von  den  früheren
  Candesherren  oder  von  den  Behörden  im
Auftrage  der  Landesherren  ohne  Vorbchalt
des  Widerrufs  ertheilten  oder  bestätigten  Bestallungen,
  Privilegien  2c.  bei  eintretendem
Wechsel  in  der  Person  des  Landesherrn.

Verordnung  wegen  Einführung  der  gesetzlichen  Vorschriften
  über  die  Besteuerung  des  Braumalzes
  im  Jadegebiet.

Allerhöchster  Erlaß,  betreffend  das  Verfahren  in

en  durch  die  Gesetze  vom  20.  September  und

24.  Dezember  1866.  (Gesetz  Samml.  S.  555.
875.  876.)  der  Monarchic  einverleibten  Landestheilen
  bei  Anträgen  ausländischer  Behörden
auf  Auslieferung  verfolgter  Personen.

Verordnung,  betreffend  die  Erhebung  des  Weges
von  Arnis  über  Faulück  bis  zur  Schleswig-Cappeler
  Nebenlandstraße  bei  Buddelhoch  in
die  Klasse  der  Nebenlandstraßen.

Privilegium  wegen  Ausgabe  auf  jeden  Inhaber
lautender  Obligationen  II.  Emission  der
Stadt  Essen,  Rehierungsbezirss  Düsseldorf,
zum  Betrage  von  250,000  Thalern.

Privilegium  wegen  Ausgabe  auf  den  Inhaber  lautender
  Obligationen  der  Stadt  Uerdingen
im  Betrage  von  52,000,  Thalern.

Verordnung,  betreffend  das  Diensteinkommen  der
öffentlichen  Volksschullehrer  in  dem  Regierungsbezirk
  Kassel.

Verordnung),  betreffend  die  Einführung  des  Zoll.

eeebt  der  Zollordnung  und  des  Zollrafgesetzes

  und  die  Regelung  des  Verfahrens
  bei  Zuwiderhandlungen  gegen  die  Gesetze

  über  Zölle  und  andere  indirekte  Ab.

P#en-  in  den  Herzogthümern  Holstein  und
chleswig.

Verordnung,  betreffend  die  Einführung  des  Zoll-Krasgest
  ges  und  die  Regelung  des  Verfahrens
  bei  Zuwiderhandlungen  gegen  die
Gesetze  über  Dle  und  andere  indirekte  Ababen

  in  den  Regierungsbezirken  Kassel  und
iesbaden,)  sowie  im  Gebiete  des  vormaligen
  Königreichs  Hannover.

 

73.

73.

73.

76.

88.

90.

74.

6766.

6767.

6810.

6816.

6749P.

6758.

6759.

 

 

1262.

1263.

1264.

1311.

1451-1455.

1465-1470.

1245-1246.

1265-1267.

1268-1270.