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Sovann haben Höchstvieselben vermöge höchsten Dekrets vom 18. d. M. die erledigte
Aktuarsstelle bei dem Oberamtgerichte Ravensburg dem Referendär erster Classe, Klett von
Lorwig'sburg, und
die erledigte Gerichts-Notarsstelle in Welzheim dem Amtsnotar Maier in Untertürkheim,
Oberamts Cannstatt, zu übertragen gerubt.
II. Verfügungen der Departements.
A) Des Departements der auswärtigen Angelegenheiten.
Des Ministerium der auswärtigen Agelegenheiten.
Bekanntmachung, betreffend die Erhebung des K. K. Oesterreichischen Hauptmanns v. Theobald
in den erblichen Freiherrnstand.
Seine Königliche Maiestät haben vermöge böchster Entschließung vom 21. Jannar
d. J. gnävigst geruht, den K. K. Oesterreichischen Hauptmann Tbeoder v. Theobalr in den
erblichen Freiherrnstand des Königreichs zu erheben.
Stuttgart den 13. Febrnar 1811. Berolvingen.
8) Des Departements des Innern.
1. Des Ministerium des Innern.
aà) Bekanntmachung, betreffend das Erlöschen des dem Flaschner Carl Springer zu Stuttgart
verliehenen Erfindungs-Patents.
Da das dem Flaschner Carl Springer zu Stuttgart durch böchste Entschließung vom
11. Jannar 1843 verliehene Erfindungs-Patent auf Vorrichtungen zur Regulirung des
Dochtes an Straßenlaternen, welche mit ver Oelgas-Einrichtung versehen sind (Reg. Blatt
G. 38), vurch Verzicht der Rechts-Nachfolgerin des Patentirten erloschen ist; so wird dieses
biemit veröffentlicht.
Stuttgart den 10. Februar 1847. Schlaper.
b) Bekanntmachung, betreffend die Errichtung einer Post-Erpedition zu Dietenheim, O. A. Laupheim.
Nachdem Seine Königliche Majestät vermöge böchster Entschließung vom 10. d.
M. der Errichtung einer Post-Expedition zu Dietenheim, Oberamts Laupheim, die landesberrliche
Bestätigung gnädigst ertheilt haben; so wird dieses biedurch zur öffentlichen Kenntniß
gebracht.
Stuttgart den 15. Februar 1847. Schlaper.
