Statistische Gebühr (Forts.).
— Wegfall der Stempelmarken über Werthbeträge von 4 und
10 Mark 84 178. Desgl. von 2 und b Mark 90 385.
Statistische Uebersichten. Das Kilogramm, Gewichtseinheit in
denselben 80 40.
Statistisches Waarenverzeichniß für den Nachweis des Waarenverkehrs
des deutschen Zollgebiets mit dem Auslande 79
855.
— Desgl. vom 1. Januar 1885 84 319 und Beilage zu
Nr. 51 von 1884 S. 1. — Berichtigung 85 9. Vorläufige
Aenderung 85 289, 404.
— Ausgabe eines neuen Verzeichnisses 88 194. Neue Auf#lage
89 246. Abänderungen 88 1041; 89 174, 197; 90 242;
92 2, 65, 570; 93 43; 95 36, 221.
— Ausgabe eines neuen Verzeichnisses 95 376.
— S. auch Massengüter.
Statuten der Charlottenstiftung für Philolo
— des kaiserlich deutschen archäologischen
87 142. Abänderungen 93 235; 95 148.
— Entwürfe von Statulen für Krankenkassen 84 65.
richtigungen 84 122, 308. Neue Entwürfe 92 515.
— des Kolonialraths 90 339.
Stegling von Weinreben. Verbot der Einfuhr nach Ungarn
ö 90.
Steimbruchs-Berufsgenossenschaft, Sitze von Schiedsgerichten
376.
Steine, Tarasätze 85 265.
Steinklee. Verwendung bei der Tabackfabrikation 80 209; 83
173; 88 750.
Steinkohlenbergwerke. Beschäftigung lngendlicher Arbeiter
auf Steinkohlenbergwerken ¾ 275; 83 63.
zu vergleichen Reichsgesetzblatt 1886 24, 70; 1888 57 u. s. w.
ge" 74 381.
Be-Steinsalz,
Berchtesgadener. Abgabenfreie Verabfolgung behufs
Verwendung bei der Viehfütterung 86 416.
Steinwaaren, Tarasatz 85 265.
Stemmeisen, Tarasatz 95 100.
Stempelabgaben. Aufhören der Erhebung der preußischen
Zeitungsstempelsteuer für unter Band eingehende ausländische
Zeitungen durch die Postanstalten 73 75.
Ausführungsvorschristen zum Gesetz vom 1. Juli 1881,
betreffend die Erhebung der Reichsstempelabgaben 81 283;
82 107, 336; 83 8, 263.
Erhebung und Verrechnung der nach dem Gesetz vom
1. Juli 1881 zu entrichtenden Neichsstempelabgaben 81 304.
Steuerstellen, welche zur Erhebung der St. und zur Abstempelung
von Aktien, Renten und Schuldverschreibungen
zuständig sind 81 387, 399, 409, 420, 424, 431, 436; 95
327, 499.
Stempel zur
noten 2c. 82 2;
Beamte, denen die periodische Prüfung der stempelpflichtigen
Schriftstücke von Bankanstalten bezüglich der Stempelverwendung
übertragen ist 82 10.
Berechnung der Stempelabgabe von ausländischen Werthpapieren
und der Wechselstempelabgabe von den in einer
fremden Währung ausgedrückten Summen 79 668; 82 26;
für öslerreichische Gulden Gold 84 27.
Stempelpflichtigkeit der Spielausweise bei Ausspielungen
geringwerthiger Gegenstände 83 347; 85 75.
Ausnahme der Stempel-Prozesse in die Nachweisung der
auf die Zölle 2c. bezüglichen Prozesse 83 47.
Gleichslellung gewisser Geschäftsbriese mit stempelpflichtigen
Schluhnoten (Urtheil des Reichsgerichts vom 2. Mai 1883)
261.
— Ausführungsvorschristen zum Gesetz, betreffend die Erhebung
von Reichsstempelabgaben, in der Fassung vom
3. Juni 1885 85 417; 86 32, 180; 87 23, 159; 92 104.
— Erhebung und Verrechnung der nach dem vorerwähnten
Gesetz zu entrichtenden Abgaben 85 440.
M#hempelung der Formulare für Schluß-;
1.
Instituts in Rom
67
Forlsetzung
Stempelabgaben (Foris.).
— Entrichtung der Stempel für Lotterieloose 86 32; 92 104.
— Anwendung der Tarifnummer 3 des Reichsstempelgesetzes
auf Kirchen= und Schulgemeinden 86 411.
Definilion des Begriffs „mildlhätiger Zweck“ im Sinne
der Befreiungsvorschrift zur Tarifnummer 5 des Reichsstempelgesetzes
86 411.
— Stempelfreiheit von Renten= und Schuldverschreibungen im
Falle der Konvertirung 86 411.
Stempelfreiheit der Nummerlisten, welche bei öffentlich veranstaltelen
Ausspielungen von Gegenständen zur Beifügung
der Namen der Spieler unter Erhebung des entsprechenden
Betheiligungsbetrages vom Spielunternehmer in Umlauf
esetzt werden 88 165.
usstellung der Schlußnoten zur Entrichtung der Reichs-1plabgaben
in deutscher Sprache und in Reichswährung
248.
Stempelpflichtigkeit der von den Verwaltungen der Totalisatoren
auf den Rennplätzen ausgegebenen Bescheinigungen
über gezahlte Einsätze 91 208.
bstempelung der Stücke der argentinischen Anleihe von
1888 mit blauer Farbe 91 74.
Feltsetung des Mittelwerthes einer sterreichischen Krone
zum Zweck der Berechnung der Wechselstempelsteuer und
der Reichsstempelabgaben 98 143.
Ausführungsvorschristen zum Reichsstempelgesetz
27. April 1894
Erhebung und Verrechnung der nach dem Reichsstempelgesetz
zu entrichtenden Abgaben 94 152.
Inländische, vor dem 1. Mai 1894 versteuerte Werthpapiere
unterliegen keiner weileren Abgabe 94 368.
Zur stempelfreien Abstempelung von inländischen Aktien
besugte Steuerämter 94 394.
— F Abstempelung von Genußscheinen befähigte Aemter
391.
vom
—. Inländische Börsen, an welchen Terminpreise für gewisse
Waaren nolirt werden, s. Börsen.
— S. a. Spielkarten; Stempelmarken; Wechselstempelsteuer.
Einnahmen des Reichs an Stempelsteuern, s. Zölle.
Stempelmarken zur Entrichtung der statistischen Gebühr. Anfertigung
von Stempelmarken über 1, 2, 4, 5 und
10 Mark 80 696. Wegfall der Stempelmarken über 4
und 10 Mark 84 178. Desgl. über 2 und 5 Mark 90
385.
— Ausgabe neuer Reichsstempelmarken 82 42.
— Entwerthung der zur Entrichtung der statistischen Gebühr
dienenden Stempelmarken 84 2.
— Auihören des Debits von Stempelmarken über 1,60, 2,50
und 4 Mark und von gestempelten Wechsel-Blankets über
0,20 Mark zur Entrichtung der Wechselstempelsteuer 90 343.
Stempelung von Federwae für Eisenbahnpassagiergepäck
73 9; 76 455; 78 206.
der Goldmünzgewichte 78 12; 77 90.
geaichter Fässer 78 18, 116.
der Meßapparate für Flüssigkeiten 73 19; 77 632.
von Maaßen und Mebwerkzeugen für Brennmaterialien,
Kalk und andere Mineralprodukte 73 121, 130, 18, 22; 75
714.
von Maaßen und Meßwerkzeugen sowie von Gewichten,
welche mit der für Normale vorgeschriebenen Genauigkeit
geprüft werden sollen 76 116; 78 205.
— älterer Vorrichtungen zur Herstellung von Werken der
bildenden Künste 76 118.
— selbstthätiger Registrirwaagen 83 128.
Stempelzeichen der Aichungpbehrden. Beschretkbung des Stempelzeichens
für das Deutsche Reich 73 67.
— Neues Präzisions-Stempelzeichen 75 718.
— Szemekl zur Nachaichung von Gewichten in Elsaß-Lothringen
168.
07
