Full text : Gesetz-Sammlung für die Königlich Preußischen Staaten. 1880. (71)

Chronologische  Uebersicht  des  Jahrganges  1880.  IX

 

 

Datum  Ausgegeben  Fr.  Nr.

bes  u  Inhalt.  des  desSiite.
Gesetzes  2c.]  Berlin.  Stücks.Gesetzes.

1879.  1880.

16.  Dezbr.  2.  Febr.  Vertrag  zischen  Preußen  und  Braunschweig  2.  8682.  8-9.
wegen  Anlage  einer  Eisenbahn  von  Langelsheim
  nach  Goslar.

17.  —  2.  —  Allerh.  Erlaß,  betr.  die  Verleihung  des  Enteignung  2.  —  16.

rechts  an  den  Kreis  Regenwalde  bezüglich  Nr.  14.
der  zum  Bau  einer  Brücke  über  die  Rega
bei  Stramehl  und  eines  versteinten  Weges  von
der  Brücke  in  der  Richtung  auf  Labes,  sowie
zur  Herstellung  eines  anschließenden  Landweges
#uls  der  Trift  nach  Labes  erforderlichen  Grundücke.


17.  —  24.  März.Statut  der  Fischereigenossenschaft  an  der  16.  —  212.
Prims  im  Kreise  Merzig.  Nr.  2.
22.  —  1.  —  Allerh.  Erlaß,  betr.  die  Verleihung  des  Enteignungs-  *7  —  54.r
rechts  an  den  Kreis  Zabrze  für  die  zum  Bau  Nr.  1.

einer  Chaussee  von  der  Gleiwitzer  Kreisgrenze
bei  Makoschau  bis  an  die  Gleiwitz-Nicolaier
Chaussee  bei  Preiswitz  erforderlichen  Grundstücke,
  sowie  des  Rechts  zur  Erhebung  des  tarif.
mäßigen  Chausseegeldes  auf  dieser  Straße.

24.  —  15.  Febr.  Vertrag,  betr.  den  Uebergang  des  Berlin-  4.  8686.36-42.
Potsdam-Magdeburger  Eisenbahnunter-  (Anl.)
nehmens  auf  den  Staat.

24.  —  17.  —  Allerh.  Erlaß,  betr.  die  Verleihung  des  Rechts  zur  5.  —  46.
Erhebung  des  tarifmäßigen  Chausseegeldes  an  Nr.  5.

den  Kreis  Teltow  auf  der  von  demselben  zu
bauenden  Kreischaussee  von  Sperenberg
über  Cummersdorf  einerseits  nach  der  im
Bau  begriffenen  Trebbin-Mahlower  Chaussee,
andererseits  nach  Zossen.

24.  —  1.  März.  Allerh.  Erlaß,  betr.  die  Herabsetzung  des  Zins-  7.  —  54.
fußes  der  in  Gemäßheit  des  Allerhöchsten  Nr.  2.
Prioilegiums  vom  19.  April  1873  ausgenom.
menen  Anleihe  der  Stadt  St.  Johann  im
Betrage  von  100  000  Thalern  (300  000  Mark)
von  fünf  auf  viereinhalb  Prozent.

24.  —  1.  —  Privilegium  wegen  Ausfertigung  auf  den  Inhaber  7  —  51.
lautender  Kreisanleihescheine  des  Kreises  Nr.  3.
Gerdauen  im  Betrage  von  420  000  Mark.

24.  —  1.  —  Privilegium  wegen  Ausgabe  auf  jeden  Inhaber  7.  —  51.
lautender  Obligationen  der  Stadt  Langen-  Nr.  4.

schwalbach  zum  Betrage  von  560  000  Mark.

 

 

 

 

 

es.  Samml.  1860.  2