Full text: Gesetz-Sammlung für die Königlich Preußischen Staaten. 1890. (81)

XVII 
  
Datum Plusgegeben 
des 
Gesetzes ꝛc. 
zu 
Berlin. 
Chronologische Uebersicht des Jahrganges 1890. 
In hal t. 
Nr. 
des 
Stücks. 
Nr. 
des 
Gesetzes. 
Seite. 
  
1890. 
7. Mai. 
20. — 
20. — 
  
1890. 
14. Juli. 
14. Mai. 
  
Allerh. Erlaß, betr. die Verleihung des Rechts 
zur Chausseegelderhebung an den Kreis 
Lauenburg für die Chaussee von Groß- 
Jannewitz bis zur Lauenburg-Lebaer Chaussee. 
Allerh. Erlaß, betr. die Genehmigung des 5. Nach- 
trags zu den Statuten der Feuerschaden 
Versicherungsgesellschaften für die 
Städte und Flecken und das platte Land des 
Fürstenthums Ostfriesland und des Har. 
lingerlandes zu Aurich. 
Gesetz, betr. den weiteren Erwerb von Privat- 
eisenbahnen. 
Gesetz, betr. die Erweiterung und Vervoll. 
stän digung des Staatseisenbahnnetzes. 
Gesetz, betr. die Feststellung des Staatshaus- 
halts-Etats für das Jahr vom I. April 
1890/91. 
Allerh. Erlaß, betr. Bestimmung der Behörden 
für die Verwaltung der auf Grund des 
Gesetzes vom 9. Mai 1890 in das Eigenthum 
des Staats übergehenden Privateisen- 
bahnen. 
Allerh. Erlaß, betr. den Bau und Betrieb der 
in dem Gesetz vom 10. Mai 1890 vorgesehenen 
neuen Eisenbahnlinien. 
Privilegium wegen Ausfertigung auf den In- 
haber lautender Anleihescheine der Stadt 
Königsberg i. DBr. im Betrage von 
900 000 Mark. 
Statut für den Rosenwalder Deichverband 
zu Heinrichswalde. 
Allerh. Erlaß, betr. die Herabsetzung des Zius- 
fußes der von der Stadt Trier auf Grund des 
Allerh. Privilegiums vom 17. September 1875 
aufgenommenen Anleihe auf 3½ Prozent. 
Privilegium wegen Ausfertigung auf den Inhaber 
lautender Stadtanleihescheine der Stadt 
Münden im Betrage von 500 000 Mark. 
  
1 
10 
  
9383. 
9386. 
  
69. 
90. 
101. 
126.
	        
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