Chronologische  Uebersicht  des  Jahrganges  1890.

XVII

 

Datum  s#uusgegeben  Ü

bes

Gesetzes  rc.

zu
Berlin.

Inhal  t.

Nr.
des
Stücks.

Nr.
des
Gesetzes.

Seite.

 

1890.
26.  April.

3.  Mai.

##
l

 

1890.
16.  Mai.

2

.Juni.

3

—

Juli.

13.  Septbr.

19.  Juni.

14.  Juli.

14.  Mai.

19.  Juni.

 

Jahrgang  1890.

Gesetz,  betr.  die  Abänderung  des  8.  11  des  Gesetzes
  über  die  Pensionirung  der  Lehrer
und  Lehrerinnen  an  den  öffentlichen
Volksschulen  vom  6.  Juli  1885.

Allerh.  Erlaß,  betr.  die  Aufnahme  der  bei  den
Regierungen  etatsmäßig  angestellten  Bauinspektoren
  (beziehungsweise  Titular-Bauräthe)

  unter  die  Zahl  der  bautechnischen  Mitglieder

  der  Regierungen.

Privileglum  wegen  Ausfertigung  auf  den  Inhaber
  lautender  Stadtanleihescheine  der
Stadt  Sten  dal  im  Betrage  von  230  000  Mark.

Gesetz,  betr.  den  Territorialersatz  für  die  Abtretung
  der  Braunschweigischen  Hoheitsrechte
  über  die  Goslarsche  Stadtforst
  und  den  Rechtszustand  der  Stadtforst.

Allerh.  Erlaß,  betr.  die  Verleihung  des  Rechts
zur  Chausseegelderhebung  an  den  Kreis
Löwenberg  für  die  von  demselben  angelegte
Chaussee  von  Lähn  bis  zur  Löwenberg-  Spillerschen
  Provinzialstraße  in  der  Richtung  auf
Schmottseiffen.

Statut  für  die  Montauer  Deichgenossenschaft
  im  Deichverbande  der  Schwetz-Neuenburger
  Niederung.

Verfügung  des  Justizministers,  betr.  die  An.
legung  des  Grundbuchs  für  einen  Theil  der
Bcezirke  der  Amtsgerichte  Bonn,  Cleve,
Adenau,  Ahrweiler,  Wermelskirchen
Grumbach,  Saarbrücken,  Sulzbach  un

rier.

Allerh.  Erlaß,  betr.  die  Verleihung  des  Enteignungsrechts
  an  die  Stadtgemeinde
Berlin  bezüglich  der  zur  Freilegung  des
Lützowplatzes  und  zum  Umbau  der  Kur.
fürsten.  (Langen)  Brücke  erforderlichen
Grundstücke.

 

34.

32.

 

9385.

9391.

9417.

9384.

 

89.

131.

136.
Nr.  3.

214.
Nr.  3.

88.

136.
Nr.  4.