Chronologische  Uebersicht
der  in  der  Gesetz=  Sammlung  für  die  Koͤniglichen  Preußischen  Staaten
vom  Jahre  1893

enthaltenen  Gesetze,  Verordnungen  2c.

 

Datum  AUAusgegeben  Nr.  Nr.
des  zu  Inhalt.  des  des  JSeite.
Gesetzes  2c.|Berlin.  Stücks.  Gesetzes.

 

1892.193·
9.  Juli.  21.  Janr.  Statut  für  die  Entwässerungsgenossenschaft  1.  —

zu  Mehren  im  Kreise  Altenkirchen.  Nr.  1.

18.  —  17.  März.Kirchengesetz,  betr.  die  Sterbe=  und  Gnaden-  6.  9592.  22.
zeit  bei  Pfarrstellen.  Aul.

18.  —  17.  —  Kirchengesetz,  betr.  die  kirchliche  Vermögens.1.  9592.  25.
verwaltung  der  Kirchengemeinden.  Anl.

27.  —  11.  —  Allerh.  Erlaß,  betr.  die  Verleihung  des  Rechts  4.  —  19.
zur  Chausseegelderhebung  an  die  Kreise  Nr.  1.

Bolkenhain  und  Schönau  für  die  von
ihnen  gebaute  Kreischaussee  von  Töppichofen
im  Kreise  Bolkenhain  nach  Seitendorf  und
Ketschdorf  im  Kreise  Schönau,  je  für  die  in
ihren  Kreis  fallende  Strecke  der  Chaussee,  sowie
  die  Verleihung  des  Enteignungerechts
an  den  Kreis  Schönau  allein  zum  Iweck  der
Erwerbung  des  zum  Bau  des  Chausseehauses,
in  welchem  das  Chausseegeld  erhoben  werden
soll,  erforderlichen  Grund  und  Bodens.

13.  Septbr.2.  April..Allerh.  Erlaß,  betr.  die  Erhöhung  des  Sinsfußes  9.  —  69.
der  von  der  Stadt  Düren  auf  Grund  Nr.  1.
des  Allerh.  Privilegiums  vom  11.  Oktober
1891  ausgenommenen  Anleihe  von  3½  auf

·  4  Prozent.
10.  Oktbr.15.  Febr.  Allerh.  Erlaß,  betr.  die  Genehmigung  des  dritten  2.  —

Nachtrags  zu  dem  revidirten  Reglement  r
der  Feuersozietät  der  Ostpreußischen
Landschaft  vom  1.  November  1886.