Chronologische Uebersicht des Jahrganges 1897
XXXI
DOatum
bes
Gesetzes k.
Ausgegeben
zu
Berlin.
Inhalt.
Xr.
bes
Sticks.
Nr.
des Seite.
Gesetzes.
1897.
19. August.
19. —
1897.
8. Septbr.
28. —
1. Oltbr.
Allerh. Erlaß, betr. die Anwendung der dem
waltung dor Strecke Rich ber ich- Preußisch-
Niederländische Grenze vom Tage ihres
Urbergangs auf den Staat an die Koͤnigliche
Eisenbahndirektion in Cöln.
Privilegium wegon Ausfertigung auf den Juhaber
lautender Auleiche scheine der Stadt Kreuz-
nach im Betrage von 1250.000 Mark.
Verordnung, betr. die Juständ igkeit der Ver-
waltungsgerichte und den Instangenzug
für Streitigkeiten, welche nach reichsgesetz-
licher Vorschrift im Verwaltungsstreitverfahren
zu entscheiden sind.
Chausseegeldtarife vom 29. Februar 1840)
augrhängten Bostimmungen wegen der Chaussee
polizeivergehen auf die von dem Kreise Ruppin.
erbaute Chaussee von Reustadt a. D. bis zur?
Grenze des Kreises Ostprignitz. «
Statut für die Genossenschaft zur Entwãsserung
der Markowsker Wiesen im Kreise Oletzko.
Allerh. Erlaß, betr. die Verleihung des Rechts-
zur Chausseegelderhebung an die Gemeinde
Recke im Kreise Tecklenburg für die von ihr
gebauten Chausseen von Station 1 der Chaussee
Recke= Voltlage bis zur Gemeindegrenze, von
Station 0,85 der Chaussee Recke-Ibbenbürcn,
bis zur Greuze der Bauerschaft Uffeln und:
von derselben Station der Chaussee Recke
Jobenbüren bis zur Grenze der Gemeinde,
Mettingen.
Allerh. Erlaß, betr. die Verleihung des Ent-
eignungsrechts an die Lktiengesellschaft-
« Steinhuder Meer-Bahn“ zu Wunstorf
im Kreise Neustadt a. Röge. zur Eutziehung.
und zur dauernden Beschränkung des zum Bau-
und Betrieb einer Kleinbahn von Wunstorf ·
nach Uchte in Anspruch zu nehmenden Grund-
eigenthums.
Allerh. Erlaß, betr. die Uebertragung der Ver
40.
41.
41.
99 419.
9945.
400.
Nr. 14.
401.
403.
Nr. 5.
403.
Nr. 6.
410.
Nr. 3.
40.
Nr. 4.
