Full text: Gesetz-Sammlung für die Königlich Preußischen Staaten. 1897. (88)

Chronologische Uebersicht des Jahrganges 1897. 
XXXIII 
  
Datum uusgegeben 
bes 
Gesetzes 2c. 
zu 
Berlin. 
Inhalt tt. 
Nr. 
des 
Stäcks. 
Nr. 
bes 
Gesetzes. 
Seite. 
  
1897. 
23. August. 
28. 
28. 
6. Septbr. 
  
1897. 
11. Oktbr. 
28. 
21. 
21. 
24. Dezbr. 
Gesetz= Samml. 1897. 
Konzessionsurkunde, betr. den Bau und Betrieb 
einer vollspnrigen Nebeneisenbahn von 
Kolberg nach Cöslin durch die Altdamm- 
Kolberger Eisenbahngesellschaft. 
Statut für die Genossenschaft zur Ent- 
wässerung von Grundstücken der Feldmark 
Schmogranu im Kreise Namslau. 
Allerh. Erlaß, durch welchen das der Firma 
Siemens & Halske zu Berlin unter dem 
23. August 1895 verliehene Enteignungs- 
recht zur Entziehung und zur dauernden Be.- 
schränkung des für den Ban einer elektrischen 
Hochbahn in Berlin von der Warschauerstraße 
bis zum Nollendorfplatze mit Abzweigung nach 
dem Potsdamer Bahnhofe in Auspruch zu 
nehmenden Grundeipemthums auf die Aktien- 
gesellschaft „Gesellschaft für elektrische 
Hoch= und Untergrundbahnen zu Berlin“ 
übertragen, sowie der letzteren das gleiche Recht 
zur Entziehung und zur dauernden Beschränkung 
des für eine Fortsetzung der elektrischen Hoch- 
bahn bis zum Stadtbahnhofe Zoologischer 
Garten ferner in Anspruch zu nehmenden 
Grundeigenthums verliehen worden ist. 
Allerh. Erlaß, betr. die Verleihung des 
Enteignungsrechts an die Stadtgemeinde 
Spandau zum Erwerbe des zur Verbreiterung 
der dortigen Götelstraße erforderlichen Grund- 
eigenthums. 
Allerh. Erlaß, betr. die Herabsetzung des Zins. 
fußes der von der Stadt Tangermünde auf 
Grund des Allerh. Privilegiums vom 11. Juli 
1891 aufgenommenen Anleihe von 4 auf 
3½ Prozent. 
Privilegium wegen Ausfertigung auf den Inhaber 
lautender Anleihescheine der Stadt Nord- 
hausen im Betrage von 1 800 000 Mark. 
Allerh. Erlaß, betr. die Genehmigung des „Re- 
divirten Statuts der Rother-Stiftung zur 
Unterstützung unverheiratheter Töchter von 
Beamten und Offizieren“ vom 19. Juni 1897. 
  
  
44. 
44. 
46. 
44. 
45. 
48. 
Gu 
  
410. 
Nr. 4. 
410. 
Nr. 5. 
47. 
Nr. 4. 
410. 
Nr. 6. 
420. 
Nr. 8. 
439. 
Nr. 2. 
 
	        
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