Full text: Gesetz-Sammlung für die Königlich Preußischen Staaten. 1902. (93)

Chronologische Uebersicht des Jahrganges 1902. 
XXIII 
  
Datum 
des 
Gesetzes 2c. 
Ausgegeben 
zu 
Berlin. 
Inhalt. 
Nr. 
des 
Gesetzes. 
Seite. 
  
1902. 
13. Juni. 
16. 
17. 
20. 
20. 
20. 
1902. 
25. Juli. 
21. Juni. 
8. August. 
  
25. Septbr. 
  
Statut für die Eut= und Bewässerungs= 
genossenschaft Serkenrode-Bracht zu 
Serkenrode im Kreise Meschede. 
Gesetz, betr. die Abgrenzung und Gestaltung der 
Berufsgenossenschaften auf Grund des 
§. 141 des Unfallversicherungsgesetzes 
für Land- und Forstwirthschaft (Reichs- 
Gesetzbl. 1900 S. 641). 
Verfügung des Justizministers, betr. die An- 
legung des Grundbuchs für einen Theil der 
Bezirke der Amtsgerichte Braubach, Dillen- 
burg, Eltville, Hadamar, Höchst a. M., 
Marienberg, Nassau, Nennerod, Sankt 
Goarshausen und Wallmerod. 
Allerh. Erlaß, betr. die Verleihung des Ent.- 
eignungsrechts an die Aktiengesellschaft 
„Kleinbahn Cassel—-Naumburge zu Cassel zur 
Entziehung und zur dauernden Beschränkung 
des für den Bau und den Betrieb einer 
Kleinbahn von Cassel nach Naumburg 
in Anspruch zu nehmenden Grundeigenthums. 
Allerh. Erlaß, durch welchen dem Stadt. und 
Landkreise Recklinghausen sowie den Land- 
gemeinden Recklinghausen und Herten im 
Regierungsbezirke Münster und den Land- 
gemeinden Crauge und Wanne im Re- 
gierungsbezirk Arnsberg behufs Anbringung 
von Rosetten an den Straßenseiten von Häusern 
und Aufstellung von Masten zur Befestigung 
der Oberleitung für die elektrische Straßen- 
bahn von Recklinghausen nach Wanne das 
Recht zur dauernden Beschränkung des Grund- 
eigentbums verliehen worden ist. 
Ailerh. Erlaß, durch welchen genehmigt worden 
ist, daß bei der von der Staatsbauver= 
waltung auszuführenden Anschlußbahn 
von der Insel = Hoheschaar: nach dem Staats- 
bahnhofe Wilhelmsburg zur Entziehung und 
zur dauernden Beschränkung des für diese 
Anlage in Anspruch zu nehmenden Grund- 
eigenthums das Enteignungsverfahren 
in Anwendung gebracht wird. 
  
3. 
36. 
38. 
  
10382. 
10365. 
  
318. 
Nr. 1. 
271. 
Nr. 6 
295. 
Nr. 1.
	        
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