Chronologische  Uebersicht  des  Jahrganges  1902.

XXI

 

Datum

Gesetzes  2c.

bes

Ausgegeben

zu

Berlin.

Iunhal  t.

 

Nr.
des

Stücks.

Nr.

des

Gesetzes.

Seite.

 

7.)

1902.

Mai.

29.

Juni.

30

16

 

1902.

.  Mai.

Juni.

Juli.

Juni.

Verfügung  des  Justizministers,  betr.  die  Anlegung
des  Grundbuchs  für  einen  Theil  des  Bezirkes
des  Amtsgerichts  Gladenbach.

Gesetz  über  die  Abänderung  des  Gesetzes,  betr.
die  Errichtung  öffentlicher,  ausschließlich  zu
benutzender  Schlachthäuser,  vom  18.  Marz
1868.

Allerh.  Erlaß,  betr.  Bau  und  Betrieb  der  in  dem
Gesetze  vom  20.  Mai  d.  J.  (Gesetz=  Samml.
S.  175)  vorgesehenen  neuen  Eisenbahnen
und  Bestimmung  der  Behörden  für  die  Verwaltung
  der  auf  Grund  desselben  Gesetzes  in
das  Eigenthum  des  Staates  übergehenden
Privatbahnlinien.

Gesetz,  betr.  die  Fürsorge  für  Beamte  in  Folge
von  Betriebsun  fällen.

Gesetz  gegen  die  Verunstaltunglandschaftlich
hervorragender  Gegenden.

Gesetz,  betr.  die  Abänderung  des  Gesetzes  über

.-  ,  14.  Februar  1970.

H  —

die  Handelskammern  vom  190  August  1897.

Gesetz,  betr.  die  Ueberweisung  weiterer  Dotations.
renten  an  die  Provinzialverbände.

Gesetz,  betr.  die  Erweiterung  des  Hafens  in
Ruhrort.

Verordnung,  betr.  die  Tagegelder  und  Reisekosten
  der  Schutzmannschaft  in  Berlin,
Charlottenburg,  Rirdorf  und  Schöneberg.

Verfügung  des  Instizministers,  betr.  die  Anlegung
des  Grundbuchs  für  einen  Theil  der  Bezirke
  Camberg,  Idstein,  Rüdesbeim,
Usingen  und  Wiesbaden.

Verfügung  des  Justizministers,  betr.  die  Anlegung
des  Grundbuchs  für  einen  Theil  des  Bezirkes
des  Amtsgerichts  Biedenkopf.

 

 

19.

24.

27.

27.

21.

21.

 

10351.

10360.

10370.

10357.

10358.

10359.

10363.

10367.

10368.

10354.

10355.

 

142.

162.

211.

167.

202.

204.

146.

147.