Full text: Gesetz-Sammlung für die Königlich Preußischen Staaten. 1906. (97)

Datum 
des Gesetzes 
usw. 
Ausgegeben 
zu 
Berlin. 
  
Inhalt. 
Chronologische Ubersicht des Jahrganges 1906. 
... . 
—. 
  
  
Nr. 
bes 
Stücks. 
  
  
Nr. 
Gesetzes. 
XV 
  
Seite. 
  
1906. 
9. April. 
11. 
11. 
11. — 
14. — 
1906. 
11. Juli 
18. 
11. Juli. 
2. Juni. 
  
18. Juni. 
18. Juni. 
  
Allerh. Erlaß, durch welchen der Gemeinde Esch- 
weiler das Recht verliehen worden ist, das 
zur Ausführung der geplanten Kanalisation 
der Stadt erforderliche Grundeigentum im 
Wege der Enteignung zu erwerben oder 
dauernd zu beschränken. 
Allerh. Erlaß, betr. die Verleihung des Ent- 
eignungsrechts an die Stadtgemeinde 
Remscheid zur Ausführung einer Tal- 
sperre im Neyetale. 
Allerh. Erlaß, betr. die Verleihung des Ent- 
eignungsrechts an die Bergedorf-Geest- 
hachter Eisenbahn-Aktiengesellschaft in 
Hamburg zur Entziehung und zur dauernden 
Beschränkung des zum Bau und Betrieb einer 
Kleinbahn von Bergedorf nach Geesthacht in 
Anspruch zu nehmenden Grundeigentums. 
Allerh. Erlaß, betr. die Anwendung der dem 
Chausseegeldtarife vom 29. Februar 1840 an- 
gehängten Bestimmungen wegen der Chaussee- 
polizeivergehen auf die von dem Kreise 
Calbe erbauten Chausseen 1. von Biere nach 
Bahnhof Eggersdorf, 2. von Groß-Salze 
nach Frohse, 3. von Felgeleben nach Groß- 
Salze, 4. von Micheln bis zur Landesgrenze 
in der Richtung auf Trebbichau. 
Allerh. Erlaß, durch welchen der Stadtgemeinde 
Höchst a. M. das Recht verliehen worden ist, 
das zum Schutze des in der Gemarkung Sind- 
lingen belegenen Wasserwerkes der Stadt 
erforderliche Grundeigentum im Wege der 
Enteignung zu erwerben oder, soweit dies 
ausreicht, mit einer dauernden Beschränkung 
zu belasten. 
Allerh. Erlaß, betr. die Verleihung des Ent- 
eignungsrechts an die Kleinbahn- 
Aktiengesellschaft Bebitz — Alsleben in 
Beesenlaublingen zur Entziehung und zur 
dauernden Beschränkung des zum Bau und 
Betrieb einer Kleinbahn von Bebitz nach 
Alsleben in Anspruch zu nehmenden Grund- 
eigentums. 
  
24. 
32. 
24. 
24. 
32. 
23. 
  
  
183. 
Nr. 1. 
325. 
Nr. 4. 
183. 
Nr. 2. 
Nr. 5. 
180. 
Nr. 5.
	        
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