63
3) Ausführungsverordnung nebst Instruktion vom 10. Mal 1858, die Eluführung des Zollgewichts
als allgemeines Landesgewicht betreffend.
(Publigin in Nr. 19. des Amts= und Verordnungetlaltes rom Jahre 1658.)
Zur Ausführung des Gesehes vom 26. November 1857, die Einführung des Zoll-
gewichts, als allgemeines Landesgewicht betreffend, wird Nachstehendes verordnet:
S. 1. Als Grundlage für die Herstellung der Normalgewichte und zu unveränderter
-
2
5
Aufrechthaltung der Gewichteeinheit dlent das dem französischen ½ Kilogramm
nachgebildete, bei dem Regierungsarchlve aufbewahrte
Zoll-Pfund,
gleich 500 französischen Grammen.
Für den öffentlichen und gewerblichen Verkehr und in jedem Falle, wo nach Ge-
wicht verkauft, erworben oder geleislet wird, darf nur gestempeltes Zollgewicht
von Eisen oder Messing, von besonders vorzuschreibender Beschaffenheit (§. 8.)
verwendet werden. Die dabei zu benutzenden Waagen (Balken) und Brücken-
waagen sind ebenfalls stempelpflichtig.
Es entbindet indessen die Stempelung Niemanden von der Verpflichtung,
dafür zu sorgen, dah weder Gewicht, noch Waage durch Zufall verringert oder
unrichtig werde.
. Die Aussicht uͤber die Anwendung richtigen, dem obenbczeichneten Gesetze ent-
sprechenden Gewichts steht wie bisher den Polizei= und Verwaltungsbehörden
zu. Vorkommende Zuwiderhandlungen werden je nach Sachlage von den Land-
ralhsämtern und Stadtgemeinde-Vorständen im Verwaltungswege oder bei Be-
rusung auf gerichtliche Untersuchung sowie wenn schwerere nach dem Strafgesetz-
buche zu ahnende Vergehen damit verbunden sind, durch die Kriminalgerichte
untersucht und bestrast.
Für die ersten 6 Monate nach der Einführung des neuen Landesgewichts soll
es als zulässig crachtet werden, Gegenstände, welche nach einer bestimmten Ge-
wichtsmenge und als ein Ganzes verpackt zum Verkaufe angeboten werden (mit
Ausschluß der Viktualien) in der bestehenden Beschaffenheit zu verkaufen; auf
den Etiketten oder Ausschristen muß jedoch nebeu der bisher geeräuchlichen Ge-
wichtsmenge noch die wirkliche Schwere nach Jollgewicht ausgedrückt oder ange-
geben sein. Vom 1. Jannar 1859 hört indessen diese Begünstigung auf und
es darf mit allen ähnlichen Verkaufsartikeln nur nach dem Zollgewichte verkehrt
werden.
Für das Eichen und Stempeln der Waagen und Gewichte werden in Gera.
9
