Full text : Gesetz-Sammlung für die Königlich Preußischen Staaten. 1884. (75)

XXXII

Chronologische  Uebersicht  des  Jahrganges  1884.

 

Datum  Ausgegeben

bes
Gesetzes  2c.

zu
Berlin.

Inhalt.

Nr.
des
Stücks.

Fr.
bes

Gesetzes.

Seite.

 

1884.
3.  Oktbr.

 

1884.

21.  Novbr.

24.  Dezbr.

28.  Novbr.

24.  Dezbr.

 

Allerh.  Erlaß,  betr.  die  Verleihung  des  Ent.
eignungsrechts,  sowie  des  Rechts  zur  Er.
hebung  des  tarifmäßigen  Chausseegeldes  an  den
Kreis  Neustadt  in  Oberschlesien  bezüglich  des
Baues  einer  Chaussee  von  Ober.  Glogau  bis
zur  Kreisgrenze  in  der  Richtung  auf  Thomnitz.

Allerh.  Erlaß,  betr.  die  Herabsetzung  des  Zinsfußes
  des  noch  nicht  begebenen  Theils  derjenigen
Anleihescheine,  zu  deren  Verausgabung  der
Kreis  Kröben  durch  das  Allerhöchste  Privilegium
  vom  2.  Juli  1880  ermächtigt  worden
ist,  von  vier  und  einhalb  auf  vier  Prozent.

Allerh.  Erlaß,  betr.  die  Herabsetzung  des  Zinsfußes
  der  von  dem  Verbande  zur  Reguli.
rung  der  Notte  auf  Grund  der  Allerhöchsten
Privilegien  vom  29.  Dezember  1856  und
21.  Januar  1880  ausgegebenen  Obligationen
von  vier  und  einhalb  auf  vier  Prozent.

Privilegium  wegen  Ausgabe  auf  den  Inhaber
lautender  Stadt=  Anleihescheine  der  Stadt  Pasewalk
  zum  Betrage  von  143  000  Mark  Reichswährung.


Allerh.  Erlaß,  betr.  die  Verleihung  des  Rechts
zur  Chausseegelderhebung  an  den  Kreis
Graudenz  für  die  von  demselben  erbaute
Kreischaussee  vom  Bahnhofe  Melno  der  Eisenbahn
  Laskowitz=  Jablonowo  nach  der  Rehden.
Graudenzer  Chaussee  unweit  der  Stadt  Rehden.

Allerh.  Erlaß,  betr.  die  Verleihung  des  Rechts
zur  Chausseegelderhebung  an  die  Stadtgemeinde

  Krotoschin  für  die  von  derselben

zu  bauende  Chaussee  von  Krotoschin  nach
Sulmierzyce.

Allerh.  Erlaß,  betr.  die  Verleihung  des  Enteignungsrechts
  zur  Erwerbung  eines  zur
Erweiterung  des  Garnison-Exerzierplatzes  bei
Spandau  erforderlichen  Grundstücks  für  den
Militärfiskus.

 

30.

30.

33.

1.

33.

 

 

350.
Nr.  2.

350.
Nr.  3.

348.
Nr.  10.

348.
Nr.  11.

358.
Nr.  5.

352.
Nr.  3.

358.

Nr.  6.