Full text : Gesetzsammlung für das Königreich Sachsen vom Jahre 1828. (11)

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Xter  Abschnit  t.

Von  der  Serdiseinrichtung  in  den  Garnisonstädten  und  von  der  Ausgleichung
  zwischen  diesen  Städten  im  Betreff  der  Leistungen
für  das  Militair.

1stes  Capitel.
Von  der  Serdiseinrichtung  in  den  Garnisonorten.

9  220.

In  sämmitllchen  Garnisonorken  soll,  mie  Einschluß  der  Städte  der  Oberlausiq,  für  die  Verwalcung
  der  Milikairleistungen  eine  Serviseinrichtung  besteben.

.  221.

Eine  solche  krite  auch,  nach  §.  22,  in  den  Orcen,  welche  Cavalerie-Verpflegungs-Gelder  bezahlen,
  ein,  wenn  selbige  mie  Standeinquartierung  belege  werden  sollten.  Es  finden  bei  deren  Einrichtung
  sodann  gegenwärtige  Bestimmungen  ebenfalls  Anwendung.

6  .  222.

Die  oberste  Aufsiche  über  die  Serviseinrichtungen  der  Städte  führe  die  Kriegs-Verwaltungs-Kammer,
  und  enescheidet  in  streitigen  Fällen.

6.  223.
Die  specielle  Leitung  der  Servisgeschäfte  ist  der  Obrigkeit  jedes  Orts  übertragen.

S  224.
Es  finden  hierbei  folgende  Geschaͤfte  Statt:
die  Ausmittelung  und  Revision  der  Servistaxen;
die  Regulirung  der  Servisanlagen;
die  Einlegung  der  Militairpersonen  in  die  Quartiere;

die  Besorgung  aller  uͤbrigen,  im  Betreff  der  Militairleistungen  vorkommenden  Geschaͤfte;
die  Fuͤhrung  der  Serviscasse;

die  Ablegung  der  Servisrechnungen.

EEE

A.
Von  der  Ausmittelung  und  Revision  der  Servistaxen.

2  225.

Sämmitliche  Grundstücke,  welche  zum  städtischen  Communalverbande  gehören,  haben  in  den
Garnisonorken,  in  der  Regel,  zu  den  Milikairleistungen  beizutragen.