Sachregister.

Erkenntnisse,  (Forts.)
stätigung  und  Vollstreckung.  (ebend.  §#.  222—224.22#.)
305.  366.  —  Abfassung  des  Erkennmisses  zweiter  Instanz,
  nach  Einlegung  des  Rechtsmittels  der  weiteren
Vertheidigung,  durch  das  General-Auditoriat.  (ebenr.
S#.  225.  220.)  365.  300.  —  Einlegung  des  Rechtsmittels
  der  Aggravation  gegen  dies.  und  Bestätigung
dieser  Erkenntnisse  nach  den  für  Civilbeamte  ertheilten
Vorschriften.  (ebend.  §.  227.)  300.  —  s.  auch  Kriminal-Erkenntnissc.


Erntezeit  ,  Sistirung  des  Exekutioneverfahrens  während
ders.  (V.  für  Westphalen  r.  30.  Juni  45.  §.  60.)  446.
Erprefsungen,  im  Kriege,  deren  Bestrafung  im  Soldatenstande.
  (Milit.-Straf-G.  Thl.  I.  §.  151.)  321.

Erzenugnisse,  gewerbliche,  s.  letz.

Erziehungsanstalten,  Privat-,  hinsichtlich  der  Unternehmer
  von  solchen  bewendet  es  bei  den  besonderen  Vorschriften.
  (Gew.-Ord.  v.  17.  Janr.  45.  §S.  43.)  49.  —
Verfahren  bei  Zurücknahme  der  dens.  ertheilten  Konzessionen.
  (ebend.  S.  71—74.)  3.-55.

Eskadron-Chirurgen,  Militairrang  derselben,  (Milit.=Straf-G.
  Thl.  I.  §.  4.  Aul.  A.)  296.  379.

Etablissements,  einzelne,  s.  Besitzungen.

Etappen=  (unr  Durchmarsch-)  Konvention,  s.  Durchmarsch-Konvention.


Etatswesen,  dessen  Verwaltung  in  Innungen  unter
Aufsicht  der  Kommunalbehörde.  (Gew.-Ord.  v.  17.  Janr.
45.  S.  114.)  62.  —  der  Gemeindeverwaltung  in  der
Rheinprevinz,  Anordnungen  für  dasselbe.  (Gemeinde-Ord.
#.  B.  Juli  45.  S.  70.  Rl.  89.  90.  u.  93.)  342.  343.
545.  540.

Evangelisch-kirchliche  Angelegenheiten,  (.
kirchliche  Angel.

Erxekution,  im  Verwaltungswege,  Einziehung  rückständiger
  laufender  Beiträge  der  Innungsgenossen  durch  solche.
(Gew.-Ord.  v.  17.  Janr.  45.  S.  114.)  62.  —  Erweiterung
  der  Befugnisse  der  Kreis-Justizräthe  zu  deren
Vollstreckung,  in  Folge  der  Verord.  v.  30.  Novbr.  1833.
(A.  K.  O.  v.  15.  Novbr.  45.)  747.  748.

Exekutionsgebühren,  für  Beitreibung  öffeutlicher
Abgaben  und  Steuern  in  der  Provinz  Westphalen,
deren  Liquidation  und  Aufbringung.  (V.  v.  30.  Juni  45.
S.  360.  u.  37.)  455.  450.  —  Torif  für  dieselben  (v.
30.  Juni  45.)  457.  f.

Exekutionsordnung,  für  die  Beitreibung  der  direkten
und  indirekten  Steuern  und  anrerer  öffentlicher  Abgaben
und  Gefälle  in  der  Provinz  Westphalen.  (v.  30.  Juni
45.)  444—  458.  —  allgemeine  Grundsätze.  (ebendas.
·S,  1—  7.)  444—44%.  —  Mahnung  und  Cxekutions=Ankündigung.
  (I.  8.  u.  9.)  440.  447.  —  verschiedene
Arten  der  Zwangemittel.  G.  10.)  447.  —  Pfändung.

1845.

Exekutionsordnung,  (Forts.)

(&.  11—19.)  447—450.  —  Verkauf  der  abgepfändeten
Sachen.  (88.  20  —  29.)  450—  453.  —  Beschlagnahme
der  Früchte  auf  dem  Halme.  (F.  30.)  453.  f.  —  Beschlagnahme
  ausstehender  Forderungen  des  Schuldners.
(6.  31—33.)  454.  455.  —  Subhastation  der  Grundstücke.
  (§.  34.)  455.  —  Exekution  gegen  Forensen.  (§.  35.)
455.  —  Kosten  des  Exekutionsverfahrens.  (§.  36.  u.
37.  nebst  Tarif.)  455—458.

Expropriation,  bei  Theilungen  von  Grundstücken,  welche
ders.  für  öffentliche  Anlagen  unterworfen  sind,  finden  die
Bestimmungen  der  ##.  2—4.  des  Ges.  v.  3.  Janr.  45.
über  die  Zertheilung  von  Grundstücken  keine  Anwendung.
(ebend.  §.  ö.  Nr.  5.)  20.  —  K.  auch  Besitztitel.

Exzesse,  militairpolizeiliche,  deren  Bestrafung.  (Milit.=Stras-G.
  Thl.  1.  S.  177.)  326.

F.

Fabrikarbeiter,  auf  solche  finden  die  in  der  allgem.
Gew.-Ord.  v.  17.  Janr.  45.  S§.  134—144.  enthaltenen
Bestimmungen  über  die  Verhältnisse  der  Gesellen,  Gehülfen
  und  Lehrlinge,  ebenfalls  Anwendung.  (ebendas.
S.  145.)  68.  —  Strafbarkeit  ders.  für  groben  Ungehorsam,
  beharrliche  Widerspenstigkeit,  Einstellung  der  Arbeit,
Verabredungen  und  Verbindungen  unter  einander.  (ebend.
Ss.  182—184.)  76.  77.

Fabriken,  Gründung  neuer  Ansiedelungen  durch  deren
Anlegung.  (G.  v.  Z.  Janr.  45.  8.  27.)  31.  —  auf  die
Werkmeister  in  solchen  finden  die  Bestimmungen  der
S§.  134—100.  der  Gew.-Ord.  v.  17.  Janr.  45.  keine
Anwendung,  vielmehr  sind  deren  Verhälmisse  fernerhin
nach  den  bisherigen  Vorschriften  zu  beurtheilen.  (ebend.
S.  101.)  71.

Fähranstalten,  öffentliche,  deren  Vorsteher  (Fährmeister)
müssen  sich  über  die  erforderlichen  Kenntnisse  und  Fertigkeiten
  durch  ein  Befähigungszeugniß  der  Regierung  ausweisen.
  (Gew.-Ord.  v.  17.  Janr.  45.  8.  45.)  50.  —
Anordnungen  seitend  der  Ministerien  für  deren  Prüfung.
(ebend.  §.  46.)  50.  —  Verfahren  bei  Zurücknahme  der
dens.  ertheilten  Konzessionen.  (ebend.  S§s.  71—74.)  54.  55.
—  die  wegen  der  Befugniß  zum  Halten  ders.  bestehenden
Bestimmungen  bleiben  unverändert.  (ebend.  §s.  7.)  43.
—  Aufhebung  der  Fährgerechtigkeiten  als  ausschließliche
Berechtigungen  gegen  eine  dafür  zu  gewährende  Entschäbigung.
  (ebend.  §.  7.)  43.  ·

Fährgelder,  deren  crekutivische  Beitreibung  in  der  Provinz
  Westphalen.  (V.  v.  30.  Juni  45.  S.  1.  Nr.  4.)
445.

Fäbrgeld-Tarif,  für  das  Übersetzen  über  den  Rhein,
bei  Neuwied.  (A.  K.  O.  nebst  Tarif  v.  2.  Septbr.  45.)

591—598.
Fahr-21