Full text: Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen vom Jahre 1849. (15)

Zu é13 der 
Verordnung. 
Zu &14 der 
Verordnung. 
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#22. Wenn sich bei den Revisionen Abweichungen ergeben, so soll der technische Be- 
amte nicht verfehlen, sich zum Protocolle zugleich darüber auszusprechen, ob nach den gemach- 
ten Beobachtungen Grund zu der Annahme einer absichtlichen Contravention, welche nach 
13 der Verordnung zu bestrafen sein würde, vorliegt. Er hat sich aber dabei alles weitern 
Eingehens zu enthalten, da die Handhabung der Strafbestimmungen den Polizeibehörden 
obliegt. 
Sollte der technische Beamte Grund zu der Annahme haben, daß sich Polizeibehörden in 
Handhabung dieser Bestimmungen nachlässig erweisen, so ist dieß im Berichte an die Kreis- 
direction anzuzeigen. 
§23. Darüber, was der technische Beamte bei der auf Anzeige einer stattgefundenen 
Erplosion zu haltenden Revision zu beobachten hat, läßt sich nichts im Allgemeinen vorschrei- 
ben. Alle Umstände sind so speciell als möglich und namentlich in Beziehung etwa stattge- 
fundener Verschuldung zu erörtern und dem darüber an die Kreisdirection zu erstattenden be- 
sondern Berichte alle Bemerkungen beizufügen, welche für technische Beurtheilung solcher 
Fälle und besonders auch für etwaige Abänderung und Vervollständigung der über polizeiliche 
Beaufsichtigung der Dampfkessel vorhandenen Bestimmmungen von Wichtigkeit sein könnten. 
 
	        
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