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Hauptschuldverschreibung
über die Anleihe des Zwickau-Oberhohndorfer Steinkohlenbauvereins
von 100,000 Thalern.
2c. 2c.
VIII.
Wegen untergegangener oder sonst abhanden gekommener Schuldscheine, Zinsleisten oder
Zinsscheine findet, auf Antrag der Betheiligten und auf deren Kosten, das Edictalverfahren
zum Zwecke ihrer Mortification statt, und zwar in derselben Weise und mit denselben Wirkungen,
wie es für Königlich Sächsische Staatspapiere vorgeschrieben ist.
Wenn das Mortificationsverfahren durch eingetretene Rechtskraft des Präclusiverkenntnisses
beendigt ist, so werden neue Urkunden ausgefertigt.
IX.
Die Zinsen (Zinsscheine) verjähren nach Ablauf von vier Jahren nach ihrem Zahlungstermine.
Wenn wegen verloren gegangener Zinsscheine oder Zinsleisten ein Mortificationsverfahren
stattgefunden hat, so verfallen diejenigen, bei Eintritt der Rechtskraft des Präclusiverkenntnisses
schon zahlbar gewesenen Zinsen, welche wegen Mangels der Zinsscheine vor beendigtem
Mortificationsverfahren nicht ausgezahlt werden konnten, ebenfalls, wenn sie innerhalb eines
Jahres, von Eintritt der Rechtskraft jenes Erkenntnisses an gerechnet, nicht erhoben werden.
2C. 2C.
38) Deecret
wegen Bestätigung des neuen Regulativs für die Sparcasse zu Dresden;
vom 17ten März 1863.
Nechdem eine Revision der Sparcassenordnung der Stadt Dresden vom 1 2ten Mai 1841
statt gefunden hat und Se. Königliche Majestät auf Vortrag des Justizministeriums Allergnädigst
geruht haben, es nicht nur bei den in §8§ 16, 17, 19 und 30 des neuen Regnlativs
für diese Sparcasse wieder ausgenommenen, schon früher bewilligten Rechtsvergünstigungen
zu lassen, sondern auch die in 66 28 und 29 neu hinzugetretenen Rechtsvergünstigungen zu
bewilligen, so hat das Ministerium des Innern das gedachte neue Regulativ dergestalt hiermit
bestätigt, daß den Bestimmungen desselben allenthalben genau nachgegangen werden soll.
