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Rindvieh — die Einfuhr desselben aus Bayern und den Deutsch-Oesterreichischen
Ländern mittelst Eisenbahn ist ohne Beschränkung wieder gestattet
Rißwesen und Markscheider bei dem Bergbaue — welche Vestimmungen darüber
getroffen worden sind, nebst Tare .
Ritterschaftlicher erbländischer Creditverein — ein Nachtrag zu den
Statuten desselben wird bestätigt.
Rochlitz — Bestätigung der Statuten des dasigen Actienvereins für Gasbe-
leuchtung
Rohproducte, thierische, — dieselben sollen auch ohne obrigkeitliche Ursprungs-
und Gesundheitszeugnisse über die Grenze von n Böhmen und Bayern
eingelassen werden
Rouleaux, mit arsenikhaltigen Farben gefärbte, — Verbot derselben.
S.
Sachsen, Königreich, — Bestätigung der Statuten des Albertvereins in selbigem
Sächsisch-Bayerische Staatseisenbahn — Expropriation von Grundeigen-
thum für Erweiterung der an derselben gelegenen Station Reuth —
welche Flur davon betroffen wird
Sächsische Bank zu Dresden — besiine eines M *1 den Statuten
derselben. . . .
Schafe — polizeiliche Maßregeln in Bezug auf die Pockenkrankheit derselben
Schifferpatente, von den Großherzoglich Medllenburg= Strelibschen Behörden
ausgestellte
Schlachtsteuer — Finanzgesetz über deren Erhebung
— Ausführungsverordnung dauu
— Abänderung des Tarifs □ für Erhebung derselben zum Gesetze, die
Schlachtsteuer 2c. betr., vom 15. Mai 1867 ..
Schlesien — Aufhebung der wegen der Rinderpest daselbst elasseuen Einfuhr-
verbote .
Schneiderinnung zu Großenhain — deren revidirte Statuten zu einer Begräb-
niß-Unterstützungscasse werden bestätigt
Schöffen, s. Gerichtsschöffen.
Schriften im Mahnverfahren — Stempelverwendung zu denselbkben
Schuldverschreibung — die Bestimmungen unter dieser Rubrik in der dem
Stempelmandate vom 11. Januar 1819 beigegebenen Stempeltaxe, so-
weit sie die Wechsel und Schuldverschreibungen des Handels- u und Fabrit.
standes betreffen, werden aufgehoben
Schulen, s. Volksschulen.
Schulgeldereinnehmer — deren Gebühr soll nicht mehr von dem durchschnitt-
lichen Ertrage des örtlichen Schulgeldes in Abzug gebracht werden, son—
dern dieselben sind aus der Schulcasse zu besolden
Schulgeldfixa der Lehrer — deren Regulirung
1868.
19.
12.
25.
18.
19.
18.
26.
26.
29.
28.
11.
April
Juli
mJan.
Sept.
.Jan.
Nov.
Juli
Mai
Mai
Juni
.März
März
m Juli
Mai
. Mai
Mai
Abth. u. Seite.
J.
310 fg.
II.
1349 fg.
J.
451 fg.
J
278. fg.
J.
* fg.
Paragraph.
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