Full text: Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen vom Jahre 1902. (68)

Amtsbezeichnung der konfirmirten Geistlichen der evan— 
gelisch-lutherischen Kirche. Einführung der Verordnung 
hierüber vom 30. November 1901 in der Oberlausitz 
(Bek. v. 11. Juli) 286. 
Amtsgerichte. Berichtigung zu § 70 Absatz 2 der Ver- 
ordnung über das Registerwesen bei den Amtsgerichten, 
vom 8. November 1899. S. 102. 
Bezirksveränderungen der Amtsgerichte Großen- 
hain und Riesa, Uebergang anhängiger Rechtsange- 
legenheiten von ersterem auf letzteres (V. v. 20. Sept.) 
391. 
Vertretung des Sportelfiskus in den zur Zuständig- 
keit der Amtsgerichte gehörigen Rechtsstreitigkeiten (V. 
v. 20. Okt. Z. 3) 397. 
Anfechtungsklage. Zulässigkeit derselben gegen gewisse 
Entscheidungen des Evangelisch-lutherischen Landes- 
konsistoriums (Ges. v. 24. Mai § 2) 133. 
Desgl. gegen Entscheidungen des Ausschusses für 
Adelssachen (Ges. v. 19. Sept. 8 11 Abs. 2) 383. 
Angeklagte. Abänderung der Bestimmungen über die 
Höhe der Verpflegskosten für in einer öffentlichen Irren- 
anstalt untergebrachte angeklagte Militärpersonen (V. v. 
22. Apr.) 121. 
Anleihe. Aufnahme einer 3 prozentigen Rentenanleihe 
(Ges. v. 4. Juli) 281. 
Apothekengerechtigkeiten. Aufhebung der hiermit ver- 
bundenen Verbietungsrechte gegen die Errichtung weiterer 
Apotheken in einem bestimmten örtlichen Bereiche (Ges. 
v. 24. Juni) 196 fg. 
Arbeiter, jugendliche. Abänderung der bisherigen Vor- 
schriften über die Gewährung von Arbeitspausen für die- 
selben (V. v.,8. Jan.) 3. 
Arbeitspausen. Abänderung der bisherigen Bestimm- 
ungen über die Gewährung von solchen für jugendliche 
Arbeiter (V. v. 8. Jan.) 3. 
Aue. Enteignung von Grundeigenthum in dasiger Flur 
zum zweigleisigen Ausbau der Eisenbahnlinie Schwarzen= 
berg— Zwickau zwischen Aue und Niederschlema (V. v. 
25. Nov.) 489. 
Aufnahme-Antrag wegen Unterbringung von Geistes- 
kranken in eine Landes-Heil= und Pfleganstalt (Regu- 
lativ A z. V. v. 1. März §§ 6 bis 18) 42 fg. — Behörd- 
liche Vermittelung (das. § 6) 42. — Unterlagen (das. 
87) 42 fg. — Antrag auf vorläufige Genehmigung der 
Zuführung, Wiederaufnahme eines Entlassenen (das. 
§§ 8, 9) 45. — Zuständigkeit, Genehmigung, Abgabe 
des Antrags an eine andere Anstalt, Vervollständigung 
des Antrags (das. §§ 10 bis 13) 46. — Verfahren in 
zweifelhaften Fällen, Ablehnung der Aufnahme, allge- 
meine Bedingungen derselben, Gültigkeitsdauer der Auf- 
nahmegenehmigung, nachträgliche Aufnahmegenehmig- 
ung (das. §§ 14 bis 18) 47. 
XII 
Aufnahme-Antrag wegen Unterbringung in die 
Heil= und Pfleganstalt für Epileptische zu Hochweitzschen 
(Reg. B z. V. v. 1. März 88 6 bis 18) 71. 
Desgl. wegen Unterbringung in die Blindenanstalt 
(Reg. I z. V. v. 16. Nov. 8§8 6 bis 15) 412. 
Desgl. wegen Unterbringung in die Landes-Erzieh-- 
ungsanstalten für schwachsinnige Kinder (Reg. II §§ 5 
bis 14) 433. 
Desgl. in die Landes-Erziehungsanstalt für sittlich 
gefährdete Kinder zu Bräunsdorf (Reg. III 88 5 bis 15) 
457. 
Aufnahmebezirke der Landes-Heil= und Pfleganstalten 
für Geisteskranke (Anl.-I zum Regulativ A z. V. v. 
1. März) 63 fg. 
Aufwand und Berechnungsgeld für in einer Landes- 
anstalt Untergebrachte s. LCandesanstalten. 
Auslandspässe. Gebühren für Ausstellung von solchen, 
Gültigkeitsdauer (V. v. 1. Dez.) 484 fg. 
Auslösung der Abgeordneten zur Synode. Abänderung 
der Bestimmung hierüber in § 44 Abs. 2 der Kirchen- 
vorstands= und Synodalordnung (Kirchenges. v. 26. Mai) 
130.— Staatsgesetzliche Genehmigung (Ges. v. 27. Mai) 
131. 
s. a. Tagegelder. 
Ausschulung der Königlich Preußischen Landgemeinde 
Zeißholz aus dem Königlich Sächsischen Schulbezirke 
Oßling (Bek. v. 6. Dez. nebst Beil. C.)) 491. 
Ausstattungserfordernisse für Kranke, welche in eine 
Landes-Heil= und Pfleganstalt für Geisteskranke unter- 
gebracht werden sollen (Anl. III zum Regulativ A z. V. 
v. 1. März) 67. — Desgl. für Kranke, welche in die 
Landes-Heil= und Pfleganstalt für Epileptische zu 
Hochweitzschen aufgenommen werden sollen (Anl. II zum 
Regulativ B z. V. v. 1. März) 93. 
Ausstellungen s. Geflügelausstellungen. 
Ausschuß für Adelssachen. Bildung und Zusammen- 
setzung, Vorsitzender, Zuständigkeit desselben (Ges. v. 
19. Sept. 8§ 9 bis 12) 383. — Zulässigkeit der An- 
fechtungsklage gegen Entscheidungen desselben (das. 8 11 
Abs. 2) 383. 
Ausschuß der Handels= und Gewerbekammer. Bild- 
ung eines solchen für die Bezirke, in denen die Handels- 
kammer und die Gewerbekammer von einander getrennt 
sind, Zahl der Mitglieder, Vorsitz 2c. (V. v. 15. Okt. 
1) 395. 
Außerkurssetzung der Zwanzigpfennigstücke aus Nickel 
(V. v. 14. Nov.) 482 fg. 
B. 
Baderitz. Enteignung von Grundeigenthum in dortiger 
Flur zum Zwecke der Erbauung der Nebitzschen-Kropte- 
witzer Güterbahn (V. v. 28. Apr. § 3) 123.
	        
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