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(Nr.  2157.)  Bekanntmachung,  betreffend  die  Invaliditäts=  und  Altersversicherung  von  Haus.
gewerbetreibenden  der  Textllindustrie.  Vom  1.  März  1894.

Auf  Grund  der  §§.  2,  109,  110  des  Gesetzes,  betreffend  die  Invaliditäts=  und
Altersversicherung,  vom  22.  Juni  1889  (Reichs-Gesetzbl.  S.  97)  hat  der  Bundesrath

  nachstehende  Vorschriften  über  die  Invaliditäts=  und  Altersversicherung  von
Hausgewerbetreibenden  der  Textilindustrie  beschlossen:

                                           1.

Die  Versicherungspflicht  nach  §.  1  des  Gesetzes,  betreffend  die  Invaliditätsund
  Altersversicherung,  vom  22.  Juni  1889  (Reichs-Gesetzbl.  S.  97)  wird  auf
solche  selbständige  Gewerbetreibende  (Hausgewerbetreibende)  erstreckt,  welche  in
eigenen  Betriebsstätten  im  Auftrage  und  für  Rechnung  anderer  Gewerbetreibenden
(Fabrikanten,  Fabrikkaufleute,  Handelsleute)  mit  Weberei  und  Wirkerei  beschäftigt
werden,  und  zwar  auch  dann,  wenn  diese  Hausgewerbetreibenden  die  Roh=  oder
Hülfsstoffe  selbst  beschaffen,  und  auch  für  die  Zeit,  während  welcher  sie  vorübergehend

  für  eigene  Rechnung  arbeiten.  Zur  Wirkerei  gehört  auch  die
Maschinenstrickerei.

Die  Versicherungspflicht  erstreckt  sich  auch

a)  auf  die  zur  Herstellung  der  Gewebe  und  Wirkwaaren  erforderlichen
Nebenarbeiten  —  Spulerei  (Treiberei),  Scheererei,  Schlichterei  u.  s.  w.  —,

sowie
b)  auf  die  weitere  Bearbeitung  oder  Verarbeitung  —  Appretirung,  Konfektion
  u.  s.  w.  —  der  Gewebe  und  Wirkwaaren,  soweit  diese  Arbeiten

in  den  Betriebsstätten  der  Hausweber  oder  Hauswirker  nebenher  ausgeführt
  werden.

Vorstehende  Bestimmungen  finden  keine  Anwendung

a)  auf  Personen,  welche  das  Geschäft  regelmäßig  für  eigene  Rechnung
betreiben  und  nur  gelegentlich  von  anderen  Gewerbetreibenden  für  deren
Rechnung  beschäftigt  werden;

b)  auf  Personen,  welche  in  dem  Betriebe  des  Hausgewerbes  nur  gelegentlich,
  oder  zwar  in  regelmäßiger  Wiederkehr,  aber  nur  nebenher  und

in  so  geringem  Umfange  thätig  sind,  daß  der  hieraus  erzielte  Verdienst
zum  Lebensunterhalt  nicht  ausreicht  und  zu  den  Versicherungsbeiträgen
nicht  in  entsprechendem  Verhältniß  steht;

c)  auf  Personen,  welche  in  einem  anderen,  die  Versicherungspflicht  beründenden
  regelmäßigen  Arbeits=  oder  Dienstverhältniß  zu  bestimmten
Arbeitgebern  stehen  und,  ohne  dieses  Verhältniß  zu  unterbrechen,  das

Hausgewerbe  nur  nebenher,  sei  es  regelmäßig,  sei  es  nur  gelegentlich,
betreiben.