Full text : Gesetz- und Verordnungs-Blatt für das Königreich Bayern. 1899. (26)

 

Tsetzzund  Verurdungs  gict

Königreich  Bayern.
I  4.

München,  den  19.  Jannar  1899.
Inhalt:

Bekanntmachung  vom  6.  Januar  1899,  das  Depositenwesen  bei  den  Gerichten  in  Würzburg  betreffend.  —
Bekanntmachung  vom  7.  Januar  1899,  die  Festsetzung  der  für  die  Naturalverpflegung  marschirender
Truppen  zu  vergütenden  Beträge  für  das  Jahr  1899  betreffend.  —  Bekanntmachung  vom  11.  Januar  1899,
die  Einverleibung  von  Gemeinden  in  die  Stadtgemeinde  Nürnberg,  hier  Namensänderung  von  Forstämtern
betreffend.  —  Bestätigungsurkunde  vom  29.  Dezember  1898,  das  von  Rankessche  Familien-Fideikommiß
betreffend.  —  Hofdienst-Nachrichten.  —  Ordens=  und  Titelverleihungen.  —  Königlich  Allerhöchste  Genehmigung
zur  Annahme  fremder  Dekorationen.  "

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Nr.  717.

Bekanntmachung,  das  Depositenwesen  bei  den  Gerichten  in  Würzburg  betreffend.
K.  Staatsministeriam  der  Iustiz  und  K.  Staatsministerium  der  Finanzen.

Es  wird  zur  allgemeinen  Kenntniß  gebracht,  daß  vom  16.  Januar  1899  an  die  Be—
sorgung  des  Depositenwesens  für  das  k.  Amtsgericht  Würzburg,  sowie  für  das  k.  Landgericht
  Würzburg  einschließlich  der  landgerichtlichen  Staatsanwaltschaft  auf  Grund  des  Art.  76
Abs.  3  des  Ausführungsgesetzes  vom  23.  Februar  1879  zum  Reichs-Gerichtsverfassungsgesetz
  und  des  §  29  der  k.  Verordnung  vom  8.  September  1879,  das  Depositenwesen  bei
den  Gerichten  in  den  rechtsrheinischen  Landestheilen  betreffend,  dem  bei  der  k.  Filialbank
Würzburg,  zu  errichtenden  Depositenbureau  übertragen  wird

Die  Bestimmungen  der  Bekanntmachung  vom  20.  Dezember  1882,  die  Uebertragung
der  Besorgung  des  Depositenwesens  bei  dem  k.  Amtsgerichte  München  I,  Abtheilung  &  für
Cidilsachen,  an  die  k.  Bank  betr.  (Gesetz=  und  Verordnungs-Blatt  S.  601),  finden  auf
den  Verkehr  mit  dem  Depositenbureau  der  k.  Filialbank  Würzburg  entsprechende  Auwendung