Full text : Gesetz-Sammlung für die Königlich Preußischen Staaten. 1899. (90)

Chronologische  Uebersicht  des  Jahrganges  1899.

XXIII

 

Datum

bes
Gesetzes  rc.

Ausgegeben
zu
Berlin.

Inhalt.

Nr.

bes
Stücks.

Nr.

Gesetzes
&V

 

Seite.

 

1899.
7.  Juni

1899.
28.  Jull.

28.  —

14.  August.

12.  Septbr.

13.  Olibr.

14.  Juni.

19.  —

Allerh.  Erlaß,  betr.  die  Verleihung  des  Entelgnungsrechts
  an  die  Reichs-Marineverwaltung
  zur  Eutziehung  und  zur  dauernden
Beschränkung  des  zum  Bau  eines  Anschluß-Hleiso

  von  dem  ehemaligen  Fort  Bousmarb

bei  Neufahrwasser  bis  zu  der  seltens  der

Staatgelsenbahnverwaltung  herzustellenden  Verbindungsbahn

  zwischen  dem  Weichselbahnhofe

bel  D##g  und  dem  Rangirbahnhofe  Saspe
bei  Renfahrwasser  in  Anspruch  zu  nehmenden

Grundeigenthums.

Allerh.  Erlaß,  betr.  die  Verleihung  des  Entelgnungsrechts
  an  dle  Landgemeinde
Teistungen  Lt  eines  zur  Anlage
#nes  neuen  wäbnißpla  erforderlichen
Grundstücks.  6  blabes  erh

Allerh.  Erlaß,  betr.  die  Verleihung  des  Enteignungsrechts
  an  die  Allgemeine  Deutsche
Kleinbahngesellschaft,  Aktiengesellschaft  m  Berlin,

u  Entziehung  und  zur  bauernden  Beschränkung

zum  Bau  und  Betrieb  einer  Kleinbahn

von  Philippsheim  nach  Binsfeld  in  Anspruch
zu  nehmenden  Grundeigenthums.

Allerh.  Erlaß,  betr.  die  Verlelhung  des  Enteignungsrechts
  an  die  Stadtgemeinde
Solingen  zum  Erwerbe  der  zum  Bau  einer
Thalsperre  im  Sengbachthale  zwecks  Trink.
wasserversorgung  der  Stadt  erforderlichen,  in
den  Gemeinden  Witzbelden  und  Burscheid,
bandkriis  Solingen,  und  den  Gemeinden  Burg,
Niederwermelskirchen  und  Dorfhounschaft,  Kreis
Lennep,  belegenen  Gruntstäcke.

Statut  für  die  Ent.  und  Bewässerungs-Krnossenschaft
  z  Mertloch  im  Kreise
-ayen.

 

Verfügung  des  Justizministers,  betr.  die  Anlegung
des  Grundbuchs  für  einen  Theil  des  Bezirkes
des  Amtsgerichts  Münden  (Haun.).

Verfügung  bes  Justizministers,  betr.  die  Anlegun
kroshnndtüch  für  einet  Theil  bes  Begra
des  Amtsgerichts  Wiltllch.

 

 

 

28.

23.

24.

10088.

10089.

 

 

140.
—

140.
Nr.  10.

164.
Nr

401.
Mt  1.
110.

113.