Full text : Regierungs-Blatt für das Großherzogtum Mecklenburg-Schwerin. Jahrgang 1917 (4)

734  Nr.  104.  1917.

Id.  Nr.  81923.  Tr.  1156.  Altona,  den  13.  Juni  1917.

verbot

der  Offenlegung  von  Karten  und  Plänen  über  Stadt-,  Eisenbahn-,  Hafenund
  Fabrikanlagen.

Auf  Grund  des  §.9b  des  Gesetzes  über  den  Belagerungszustand  vom  4.  Juni  1851
in  Verbindung  mit  dem  Gesetz  vom  11.  Dezember  1915  —  REBl.  S.  813  —  wird
im  Interesse  der  öffentlichen  Sicherheit  angeordnet:

—  1.
Das  Anschlagen,  Auslegen,  Aushängen,  Ausstellen  von  Karten  und  Plänen,
die  Stadt-,  Eisenbahn-,  Hafen=  und  Fabrikanlagen  im  Maßstab  von  1:100  bis
1:100  000“  ausschließlich  darstellen,  an  öffentlichen  Orten  ist  verboten.

§52.
Offentliche  Orte  sind  solche  Orte,  zu  denen  eine  nicht  beschränkte  Personenzahl
Zutritt  hat,  namentlich  auch  Gastwirtschaften,  Läden  usw.
Ob  die  von  diesem  Verbot  betroffenen  Orte  Privateigentum  oder  Eigentum  einer
öffentlichen  Körperschaft  sind,  ist  also  gleichgültig.

*l  3.

Zuwiderhandlungen  gegen  diese.  Verordnung  werden,  sofern  nicht  nach  den  allgemeinen
  Strafbestimmungen  eine  höhere  Strafe  verwirkt  ist,  mit  Gefängnis  bis  zu
einem  Jahre,  beim  Vorliegen  mildernder  Umstände  mit  Haft  oder  Geldstrafe  bis  zu  fünfzehnhundert
  Mark  bestraft.

v.  Falk.

(2)  Bekanntmachung  vom  19.  Juni  1917,  betreffend  Herstellung  und  Verbreitung
  von  Druckschriften,  Flugblättern  und  Flugschriften.

Die  nachstehend  abgedruckte  Verordnung  des  stellvertretenden  Generalkommandos
  des  IX.  Armeekorps  wird  hiermit  zur  allgemeinen  Kenntnis
gebracht.