Full text: Großherzoglich Sachsen Weimar-Eisenachisches Regierungs-Blatt aufs Jahr 1833. (17)

522 
Anhang 
zu den 89. 25, 87, 48, 58 und 64 
des 
Zollgesetzes. 
I.Auszug aus dem Zollgesetze für das Königreich Sachsen. 
S 1 (24). 
Einrichtungen Wer Gegenstaͤnde oder Waaren zollbar oder zollfrey mit sich fuͤhrt, darf 
n uͤber die Zolllinie zu Wasser und zu Land nur auf solchen Straßen und 
gesdung der Wegen nach Sonnenaufgang und vor Sonnenuntergang (Postwagen und Eil- 
wagen der Postanstalt ausgenommen) ein= und austreten, welche durch Auf- 
richtung bestimmter Zeichen als erlaubte Zollstraßen erkennbar gemacht sind, 
und an welchen sich kompetente, offentlich bekannt gemachte Zollämter oder 
Kontrole-Stellen befinden. 
Auch muß der Weg ununterbrochen von der Grenze bis zur Zollstärte 
oder von dieser zur Grenze fortgesetzt werden. Alle übrige Wege sind in 
Hinsicht der Einfuhre, Ausfuhre und Durchfuhre als verbothen erklärt, so 
wie der Eintritt und Austritt zu einer andern als der vorbestimmten Zeit 
verbothen ist. 
g. 2 (25). 
Laͤngs der Grenze des Vereinsgebiethes gegen das Ausland, und inner— 
halb eines, nach der Oertlichkeit bestimmten Raumes (Grenzbezirk), dessen 
Breite in der Regel drey Meilen nicht uͤbersteigen soll und dessen innere 
Begrenzung — Binnenlinie — ebenfalls ovͤrtlich zu bezeichnen oder bekannt 
zu machen ist, wird die Aufsicht auf den Waareneingang und Ausgang durch 
eine militaͤrisch organisirte und bewaffnete Grenzbewachung geuͤbt, welche die 
Befugniß hat, noͤthigenfalls und unter Beobachtung der in dieser Beziehung 
besonders gegebenen Bestimmungen, von ihren Waffen Gebrauch zu machen. 
8. 3 (26). 
Andere Staats= und Kommunal-Beamte, insbesondere die Polizey- 
und Forstbeamten sind zur Unterstübung der Grenzbewachung verpflichtet. Sie
	        
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