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Inhalts-Verzeichniß.
1. Algemene Belimmungen: :
1) Höhe der Steuer F. 1.
2) Auf welchem Wege dieselbe erhoben wird 8. 2.-
3) Erhebungssätze:
a) Meischbottig-Steuer h. 3. b) Branntweinmaterjal · Steuer I. 4, 5.
4) Unzulässigkeit von Exemtionen F. 6.
5) Vergütung der Steuer bey Versendungen von Branntwein in das Ausland §. 7.
11, Vorschriften über die Erhebung und d onirolirung der Steuer:
1) Anmeldung der Gecäthe F. 8
2) Abmeldung der Geräthe F. 9
3) Vermessung und Bezeichnung ber Geräthe §. 10.
4) Aussicht der Steuerbehörde d.
5) Vorschriften für die Benutzung U. Brennereyen und Gerüt 88. 12, 13.
6) Verpflichtung zur Befolgung der Kontrofe= Vorschristen §. 1
7) Wann die Steuer zu entrichten 1½
8) Erlaß der Branntweinsteuer §. 16.
9) Richtige Erhebung und Berechnung der Gefälle 5. 17.
II. Von den Strasen und dem Strasperfahren:
Allgemeine Strafbestimmungen:
1) Strafe der Defraudation: «.
s)nnekstenFalle§18b)1meksteTIRuckfalle§19c)beyfeknekenNuckföllen§20
L)AnwendungdekDesraudattonsStrafe,wennunangcmeldeteoderaußekGebkauchgesehke
MeuchodekDestclltkGeratheunbefuqtekWeIsebesiutztwekden§§2—4
3) Anwendung der Defraudations-Strafe bey der Verletzung von Firations= Bewiligungen §. 25.
Besondere Strafbestimmungen:
1, Strafe der heimlichen oder ldungswidrigen Zubereitung u. Tufbewahrungvon Meische S. 26.
2) Strafe der unterlassenen oder tieternd Anmeldung shiuewothge- Stoffe S. 27.
3) Strafe der unterlassenen oder unrichtigen Anzeige der Geräthe
4) Strafe der unterlassenen Anzeige bey dem Uebergenze von e in andere Hand §. 29.
5) Strafe der unterlassenen Geräthe-Bezeichnung *
6) Strase der Abweichung von der Meisch- und rennz it 8
7) Strafe des vorbnungewidrigen Verfahrens mit den Tg baalinen und Material- Vorraths=
Verzeichnissen §. 3
8) Zusammentreffen ar Steuervergehen F. 33.
9) Bestrafung sonstiger Gesetzes-Uebertretungen §. 31.
Vertretungsverbindlichkeit für verwirkte Geldstrafen F. 35.
Strase des unbefugten Gewerbebetriebes F. 36.
Konkurrenz der Steucrvergehen mit Verbrechen:
1) Allgemeiner Grundsatz F. 37.
2) Strase konkurrirender Fälschungen. §. 38.
3) Strafe der Bestechung der Beamten §. 39.
4) Strafe der Widersetzlichkeit gegen Beamte §. 40.
Von dem Strafverfahren:
1) Verfahren gegen die Kontravenienten 5§. 41,
2) Untersuchung und Sestrasung, der ens 66. 43, 44.
3) Vollstreckung der Strafe F. 4
4) Verwandlung der Gnegest. in Gefüängnißstrase F. 46.
5) Dinunziamen= Antheil §. 4
IV. Schluß F. 4
bre
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