Full text : Königlich Württembergisches Staats- und Regierungs-Blatt vom Jahr 1822. (17)

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Sollte  die  Verschledenbeit  des  Glaubens-Bekenninisses  oder  irgend  eĩn  anderer
Umstand  eine  Ausnahme  von  dieser  Regel  begtuͤnden,  so  sind  hiezu  der  betreffenden
Reglerung  mit  moglichster  Ruͤcksicht  auf  Kosten-  Ersparniß  die  geeigneten  Antraäͤge  zu
machen.

9.  146.

Dem  gemeinschaftlichen  Oberomte  slad  außer  den  Stiftungs=  Etats  und  Stilf=  Beelchnung
tungs-Rechnungen  dlejenigen  Beschlüsse  des  Stiftungs-Ratbes  zur  Genehmigung  vor=  der  zur
zulegen,  durch  welche  entweder  irgend  ein  persörliches  Interesse  der  Mitglieder  dessel-  Pontnon  dt
ben,  oder  der  Vermbgens-Fends  der  Stif#ung  auf  irgerd  eine  Wiise  berührt,  der  or=  llchen  Öberdentliche
  Etat  derselben  überschrittten  eder  verändert  wird.  unn  !

Namentlich  find  hlerunter  begriffen:

1.)  dlejenigen  Fälle,  welche  nach  den  Bestimmungen  des  #J.  154  von  dem  Kirchen=
  Convente  zur  stiftungsmäßigen  Berathung  vorgelegt  werden,  mit  einziger
  Ausnahme  der  dort  unter  Nro.  5  und  y  aufgeführten  Fälle;

3.)  diejenigen  Beschlüsse  des  Stiftungs  Rathes,  bel  welchen  der  Vorstand
oder  irgend  ein  anderes  Mitglied  desselben  persbulich  betheiligt  ist.

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Auch  außer  den  hier  namentlich  ausgedrückten  Fällen  ist  des  gemelnschaftliche  Sonstae
Oberamt  ermächeigt,  von  den  Verhandlungen  und  Beschlüssen  des  Stiftungs-Ratte#s  Elnwirkung
und  des  Kirchen-Conventes  zu  jeder  Zelt  bellebige  Einsicht  zu  nehmen,  auch  den  —-Verhandlungen
  derselben,  se  ferne  es  ohne  Kosten  für  die  Stistungen  geschehen  mag,  chen
persbulich  anzuwohnen,  ohne  jedoch  dle  Freihelt  der  Beralhung  oder  dle  dem  ordentli=  Sbrremtes.
chen  Vorstande  der  Behbrden  gebührende  keltung  derselben  zu  stbren.

·  fus-DasgemeiuschaftllcheOberamthatdieBeschlüssevesStiskunngatheshoher-Aussicht

nachstehenden  Fällen  der  betreffenden  Kreis-Reglerung  zur  höhern  Entschlleßung  vor-  bapren
zulegen:  «
s.)toennterOb-tamtmaununddekDekatsinlhrenAnsichten-ni·chtåbereimstimmen;