Full text : Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen auf das Jahr 1908. (92)

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Dem  Vorsitzenden  der  Kommission  sind  auf  sein  Ersuchen  von  den  Vorständen
der  Gerichte  zur  Prüfung  geeignete  Prozeßakten  mitzuteilen.

837.

Dem  Ermessen  der  Kommission  bleibt  vorbehalten,  an  Stelle  der  Relation
aus  Prozeßakten  eine  schriftliche  Relation  auf  Grund  mündlicher  Prozeßverhandlungen
  unter  Bestimmung  einer  anderen  entsprechenden  Frist  (§  34  Abs.  2)  zur
Aufgabe  zu  stellen.

Die  Bestimmungen  in  §  34  Abs.  3  und  4  finden  Anwendung.

38.

Nach  der  Ablieferung  der  rechtswissenschaftlichen  Arbeit  und  der  Relation  hat
der  Vorsitzende  der  Kommission  einen  Termin  zur  Beantwortung  der  schriftlichen
Fragen  zu  bestimmen.

Der  Termin  findet  an  zwei  aufeinanderfolgenden  Wochentagen  statt.

Die  Beantwortung  der  Fragen  erfolgt  unter  Aufsicht.  Welche  Hilfsmittel
dabei  zu  gestatten  sind,  bestimmt  die  Kommission.  Während  der  Bearbeitung  der
Aufgaben  ist  jeder  Verkehr  der  Referendare  untereinander  und  mit  Dritten  untersagt.

Die  Referendare  haben  die  mit  ihrer  Namensunterschrift  versehenen  Arbeiten,
auch  wenn  sie  unvollendet  sind,  bis  zum  Ablaufe  der  festgesetzten  Frist  an  den  aufsichtführenden
  Beamten  abzuliefern.  Dieser  hat  den  Zeitpunkt  der  Ablieferung  zu
vermerken.

Ein  Referendar,  der  den  Termin  zur  Beantwortung  der  schriftlichen  Fragen
versäumt,  ist  zu  einem  neuen  Termine  zu  laden.  Die  Vorschrift  des  §  34  Abs.  3
findet  entsprechende  Anwendung.

Bei  wiederholter  Versäumnis  gilt  die  Prüfung  als  nicht  bestanden.

§  39.

In  dem  Termine  zur  Beantwortung  der  schriftlichen  Fragen  (8  38)  führt  ein
Mitglied  der  Kommission  oder  ein  der  Kommission  nicht  angehörender  höherer  Justizbeamter
  die  Aufsicht.  Der  Aufsichtsbeamte  hat  insbesondere  darüber  zu  wachen,
daß  die  Referendare  die  Arbeiten  selbständig  anfertigen  und  sich  anderer  als  der
ihnen  zur  Verfügung  gestellten  Hilfsmittel  nicht  bedienen.  Jeder  sachlichen  Auskunftserteilung
  hat  sich  der  Aufsichtsbeamte  zu  enthalten.  Referendare,  die  sich  eines